Nostalgie, Reflektion und Massenhypnose

Nostalgie, Reflektion und Massenhypnose

Ist schon witzig über was man so stolpert, wenn man zurück denkt. Also zurück gedacht habe ich, wann RTL in Deutschland begann und man, so zumindest dachte ich früher, endlich mehr als nur ARD, ZDF und West3 schauen konnte. Ich war mir nicht so ganz sicher und dann quäle ich schon schnell mal die Suchmaschinen um zu überprüfen, ob das was ich dachte auch so hinkommt.

Ja es war 1987 als es in Deutschland so richtig los ging. Da ist der Hauptsitz von RTL auch von Luxemburg nach Köln gezogen und der Sender begann mit Eigenproduktionen. Das ist auch das woran ich mich erinnerte. Hugo Egon Balder mit „Alles nichts oder“ und seiner Tortenschlacht, Hella von Sinnen, dieser Pronto Salvatore und diesem komischen Muppetimmitat Namens Karlchen.

Ich erinnerte mich nicht ausschließlich aus nostalgischen Beweggründen zurück, sondern um mal hinzuschauen wann es für mich dem Gefühl nach begann, dass man die Zuschauer manipulierte. Und für mich war es gefühlt und rückwärtig überlegt genau dieser Zeitpunkt gewesen. Aber was ich in der historischen Beschreibung las, ist einen Beitrag wert. Folgender Abschnitt ist total interessant:

1988 erklärte Edmund Stoiber schriftlich gegenüber Franz Josef Strauß „unsere Politik bezüglich RTL-plus war immer darauf ausgerichtet, eine Anbindung von RTL an das konservative Lager zu sichern beziehungsweise ein Abgleiten nach links zu verhindern“.

(Quelle dazu am Ende des Artikels)

Dieser Absatz zum heutigen Zeitpunkt ist schon Realsatire! Das Vorhaben, wenn es denn ehrlich zu diesem Zeitpunkt eine wahre Absicht gewesen sein sollte, ist ja mal so richtig in die Hose gegangen! Naja, ich dachte einfach, ich lass Euch mal daran teilhaben. Ich bin immer noch hin- und hergerissen zwischen „lustig finden“ und „heulen können“!

Soviel dazu, viel geschrieben für wenig Inhalt. Aber das bisschen hat es in meinen Augen verdient nochmal aufgezeigt zu werden. Es hilft dem Einen oder Anderen vielleicht nochmals diese Problematik zu reflektieren. Denn es handelt sich bei den Sendeanstalten schon lange nicht mehr nur um Meinungsmache, sondern um nationale Psychotherapie, die nicht für eine Heilung gedacht ist.

Das ist ein Problem, welches sich zur 4. Staatsmacht entwickelt hat und die Menschen in einer Massenhypnose fest hält. Zu den ganzen vielen privaten Sendern die schon mittlerweile die Hunderter-Marke in der Anzahl durchbrochen haben, kamen nun auch immer mehr lokale Sender, Verkaufssender, Bibelsender und ausländische Sender in Deutsch hinzu. Dann wurde das Programm auch noch mit PayTV wie Premiere, jetzt Sky und immer mehr Musiksendern befüllt.

Mittlerweile ist das mediale Angebot sich belügen und psychoterrorisieren zu lassen mit Video on demand wie Amazon Prime, Netflix, Maxdome, Google Video, Google Play Musik, PlayStation VOD von Sony Entertainment und, und, und sowas von überfüllt, dass man jetzt mittlerweile täglich an die 1000 Möglichkeiten hat sich belügen und hirnverweichlichen zu lassen.

Eine innovative Entwicklung der letzten 37 Jahre in Sachen „Brot und Spiele“ gepaart mit gleichgeschalteter Staatspropaganda und globaler Massenhypnose. Ein wahnsinniger Fortschritt für das Großkapital und ein nicht zu überbietender Abstieg in der Evolution der großen Masse. So let me entertain you bastards!

Quelle Zitat: https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13532215.html

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Russlands Sportler dürfen nur unter neutraler Flagge an den Olympischen Spielen 2018 teilnehmen!

Russlands Sportler dürfen nur unter neutraler Flagge an den Olympischen Spielen 2018 teilnehmen!

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat am Dienstag entschieden, dass russische Sportler wegen Dopingvorwürfen nur unter neutraler Flagge an den Olympischen Winterspielen 2018 teilnehmen dürfen. Wie sind die Reaktionen von Politikern, Sportlern, Journalisten und prominenten Personen auf diese Entscheidung?

Russland darf gemäß der jüngsten IOC-Entscheidung an den Olympischen Winterspielen im Februar im südkoreanischen Pyeongchang ausschließlich unter olympischer Flagge teilnehmen.

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Wieso du nur mit Google suchst – Das Monopol

Wieso du nur mit Google suchst – Das Monopol

Passend zu meinem Artikel über die politische Zensur von Google und anderen großen Providern und Service Dienstleistern, bin ich auf ein sehr interessantes Interview gestoßen, welches unbedingt mit in unsere Webseite aufgenommen werden musste. Ich habe hier ein Auszug davon, mit weiterführenden Link zur ursprünglichen Webseite:

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CO2 ist überhaupt nicht unser Problem!

CO2 ist überhaupt nicht unser Problem!
Ein Kommentar von Claudia von Werlhof.

Es ist doch erstaunlich wie viele, auch sehr kritische Menschen, wie lange auf das hereinfallen, was von oben kommt – von Al Gore bis zum IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change, im Deutschen oft als ‚Weltklimarat‘ bezeichnet), von den Grünen bis zu Merkel, vom letzten Klimagipfel in Paris bis zu dem gerade in Bonn, ja bis zum Papst: Sie alle behaupten, industrielles CO2 sei der Grund für einen sog. Klimawandel, und der werde die Erde zerstören, wenn nichts dagegen unternommen wird. Wie ist es möglich, dass diesen Leuten einfach geglaubt wird?

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So lügen Justiz und Presse Hand in Hand dem Bürger die Wahrheit in die Ohren

So lügen Justiz und Presse Hand in Hand dem Bürger die Wahrheit in die Ohren

zuvor veröffentlich auf opposition24

FakeNews des Tages: Die Justiz und willige Presseorgane entblöden sich nicht, am selben Tag einander widersprechende Meldungen im Quasimonopol „Presseportal“ zu veröffentlichen. Das passt zur aktuellen Orwellstrategie, nach der 2 + 2 = 5 und Terror Frieden bedeutet.

Mitteldeutsche Zeitung: Justiz Zahl der Asylklagen sinkt

Die Zahl unerledigter Asylklagen bei den Verwaltungsgerichten in Sachsen-Anhalt ist erstmals wieder rückläufig. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Seit 2012 ziehen immer mehr Ausländer vor Gericht, um in Deutschland einen Schutzstatus einzuklagen. Sprunghaft stieg die Zahl der Streitigkeiten ab 2016. Zur Jahresmitte 2017 türmte sich an den beiden Verwaltungsgerichten Halle und Magdeburg ein Berg von rund 4 600 offenen Fällen. Jetzt ist die Zahl leicht gesunken, auf rund 4 300 offene Fälle Ende September. Das Justizministerium will noch nicht von einer Trendwende sprechen. Zumindest bis 2018 werde sich die Belastung der Gerichte voraussichtlich „auf hohem Niveau stabilisieren“, sagte Ministeriumssprecher Detlef Thiel.

NOZ: Zahl der Asylverfahren hat sich binnen eines Jahr fast verfünffacht

Die Zahl der an Verwaltungsgerichten anhängigen Asylverfahren hat sich binnen eines Jahres fast verfünffacht. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Links-Partei. Demnach verzeichneten die Gerichte zum Stichtag 30. Juni diesen Jahres insgesamt mehr als 320.000 Verfahren. Ein Jahr zuvor waren es noch knapp 69.000.

Erich Müller-Fritzsche, Vorstandsmitglied beim Bund Deutscher Verwaltungsrichter, sprach von einer „dramatischen Zunahme“ der Asylklagen. Der Vorsitzende des niedersächsischen Landesverbandes sagte der „NOZ“: „Die Verwaltungsgerichte sind so stark belastet, dass sich die Arbeit mit dem gegenwärtigen Personal nicht zeitnah bewältigen lässt. Auch die von der Politik angekündigte Aufstockung beim Personal wird dafür nicht reichen.“

Linken-Politikerin Ulla Jelpke kritisierte, dass Gerichte die zweifelhafte Asylpolitik der Bundesregierung ausbaden müssten. Jelpke: „Die Abschreckungspolitik der Bundesregierung steigert die Bürokratie in Behörden und Gerichten, den betroffenen Flüchtlingen wird hingegen der benötigte Schutz und die Sicherheit versagt, die sie für eine gute Integration so dringend benötigen.“

Anmerkung: Im Übrigen heißt es „binnen eines Jahres“, das spricht dafür, dass die NOZ noch keine Roboterjournalisten einsetzt, denen wäre der Fehler sicher nicht entgangen.

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Wahlmanipulation, trojanisches Pferd und mehr Sitze im Bundestag

Wahlmanipulation, trojanisches Pferd und mehr Sitze im Bundestag

Ich hatte vor den Bundestagswahlen so viele Warnungen herausgegeben, habe auf so Vieles hingewiesen und keinen hat es interessiert. Ich sagte auch, dass es nicht lange dauern wird, bis sich die AfD-Wähler über ihre Wahl ärgern werden. Nur das es noch nicht einmal 24 Stunden nach den Wahlen los geht, wusste ich auch nicht.

Es war alles von langer Hand geplant. Auch Frauke Petry ist als trojanisches Pferd der CDU ein großer Teil dessen. Die CDU hatte sogar darauf hingewiesen, dass sich die AfD nach den Wahlen zerstreiten und zu Teilen auflösen würde. Wie meint Ihr kommen die wohl darauf? Ganz einfach, weil sie ihre Leute schon längst in die AfD eingeschleust hatten. Und schon seit dem es diese Partei gibt, war sie unterwandert und wurde von innen heraus zerlegt. Immer und immer wieder.

Der beste Beweis dafür ist doch wohl jetzt die Aussage von Frauke Petry in der heutigen Bundespressekonferenz, dass Sie nicht Teil der Fraktion im Bundestag sein möchte. Dieser Rückzug war schon lange geplant und soll die AfD nun zerstreuen. Die Partei war doch von Anfang an unterwandert. Auch die Anhebung der Sitze im Bundestag ist eine Art, die Stimmen, die die AfD nun im Bundestag mit ihren Sitzen hat, aufzuheben. Das ist so, als würden sie gar nicht existieren. Keine Änderung zu vorher also. Und das alles lassen wir uns als Volk gefallen? Was muss eigentlich noch alles geschehen, bevor ihr endlich mal vom Sofa hoch kommt?

Briefwahlen wurden beworben wie noch nie. Das hatte sicherlich nicht den Grund der Arbeitserleichterung oder Einsparung, sondern hatte eher den Hintergrund dass es einfacher zu manipulieren ist! Es wurde vor der Wahl auch das Nichtwählen beworben. Berichte aus den verschiedensten Wahlbezirken von Wahlbeobachtern ziehen einem dann völlig die Socken aus. Verschwundene Wahlunterlagen, Bleistifte wurden für die Wahlzettel ausgelegt, es wurde in manchen Wahlbezirken telefonisch angewiesen das Wahlprozedere abzuändern und alle Stimmen noch ein zweites und ein drittes mal zu zählen. Wählen ohne Wahlbenachrichtigung und ohne Personalausweis waren stellenweise auch möglich! Wie kann sowas passieren und warum macht niemand was dagegen?

Die Massenverblödungsmedien geben jetzt nach der Wahl auch richtig Gas mit dem Mist den sie verbreiten. – Eine billige Methode der Propaganda: Man nimmt sich einen beliebigen Protagonisten, der eine gewünschte Botschaft in die Kamera spricht. In diesem Fall ist es ein Kollege des französischen Staatssenders, der im Namen aller Franzosen zu sprechen vorgibt („wir“), um vor der AFD zu warnen.

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Auch hier zitiere ich die Propagandaschau: „Eines wurde ganz sicher damit erreicht: eine vertiefte Spaltung des Landes, die sich in zunehmender Gewalt auf den Straßen manifestiert.“

Das Einzige, was noch von Seiten des Volkes gewaltfrei durchgeführt werden kann um endlich eine Änderung des bestehenden Unrechtssystems zu bewirken, wäre ein Generalstreik. Denn damit würde man das System dort treffen wo es weh tut. Beim Kapital!

Worauf warten wir also noch?

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Neue Luftangriffe auf die syrische Armee durch die USA

Neue Luftangriffe auf die syrische Armee durch die USA

Syrien ( K-Networld ) – Die USA haben in der Nacht zu Freitag Raketen auf Syrien abgeschossen. Damit reagierte Donald Trump auf den Giftgaseinsatz den angeblich Bashar al Assad veranlasst haben soll, wobei Syrien und Russland diese Vorwürfe zurückweisen.

Ersten Untersuchungsergebnissen nach soll es sich um genau den gleiche Typ Giftgas handeln, der auch schon 2014 Bashar al Assad zum Vorwurf gemacht wurde. Im Nachhinein stellte sich allerdings heraus, dass es ein Anschlag durch Terroristen war, die das Giftgas Sarin aus amerikanischen Quellen bezogen hatten. Die Vereinigten Staaten feuerten 59 Marschflugkörper des Typs Tomahawk auf eine Luftwaffenbasis der syrischen Armee ab und richteten damit verheerende Schäden und zahlreiche Opfer an. Russland kritisierte die militärische Operation scharf.

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US-Präsident Donald Trump hat den US-Luftangriff auf einen Flugplatz der syrischen Armee als Akt der Verteidigung nationaler Sicherheitsinteressen der USA dargestellt. Er habe den Angriff selbst angeordnet, sagte Trump in der Nacht zum Freitag in Mar-a-Lago in Florida.

Von dem ins Visier genommenen Flugplatz sei vor wenigen Tagen ein Angriff mit Giftgas ausgegangen, sagte der US-Präsident. Ein Pentagon-Sprecher bekräftigte, die USA würden den Einsatz chemischer Waffen nicht tolerieren. Die US-Raketen wurden von Kriegsschiffen im Mittelmeer abgefeuert. Nun streben Trump und sein Außenminister Rex Tillerson eine internationale Koalition an, um Assad abzulösen.

Auch für seine militärischen Aktionen forderte der US-Präsident Unterstützung ein. „Ich rufe heute alle zivilisierten Nationen auf, sich uns anzuschließen“, so Trump. Das Blutvergießen müsse beendet werden. Man sieht hier deutlich, dass Trump viel von seinem Vorgänger gelernt hat und es in gleichem Stil fortzuführen gedenkt. Die Brutkastenlüge, die Chemiewaffenfabriken in Afghanistan, die es nie gab, der Giftgasangriff in Syrien 2013, der von amerikanisch instruierten Terroristen durchgeführt wurde.

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert bereits seit 2011 an. Seit Dezember 2014 führten die USA bisher 7.524 Luftangriffe gegen Syrien durch, wie die Grafik von Statista zeigt, und damit um ein Vielfaches mehr als seine Bündnispartner zusammen.

Offen bleibt nun, ob weitere Eingriffe der USA folgen werden. Trump wollte sich dazu bisher nicht äußern.

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Infografik: Luftangriffe in Syrien | Statista
Die Grafik zeigt die kumulierte Anzahl der Luftangriffe durch die USA und ihre Bündnispartner bis März 2017.

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Russland hat Respekt verdient!

Russland hat Respekt verdient!

In der Huffington Post vom 21.2.2017 konnte man einen Beitrag von Boris Reitschuster unter dem Titel „Diese 14 Dinge kann jeder Deutsche tun, um Wladimir Putin zu stoppen“ lesen. Boris Reitschuster, der bereits seinen Job als Büroleiter von „Focus“ in Moskau verloren hat, scheint nun in der Huffington Post ein neues williges Medium gefunden zu haben, welches seine im besten Karl-Eduard von Schnitzler Stil vorgetragene Anti-Russlandpropaganda für ihn verbreitet.

Die Huffington Post veröffentlicht regelmäßig einen Blog, der nach eigenen Angaben „Eine offene Plattform für kontroverse Meinungen und aktuelle Analysen aus dem HuffPost-Gastautorennetzwerk“ liefern soll.

In diesem Blog hat der Gastautor „Wolle Ing“, der bereits 28 fundierte Sachbeiträge und Artikel geschrieben hatte, auf Boris Reitschusters Beitrag unter dem Titel „Warum Russland Respekt verdient“ geantwortet.

Zwar mahnt Reitschuster und mit ihm die Huffington Post überall Presse- und Meinungsfreiheit an, lässt das dann aber auf der eigenen Seite nur bedingt zu. Der Beitrag wurde vor kurzem gelöscht. Die Teaser sind zwar noch zu finden, aber die Links führen nur noch auf eine Nachricht vom Blog-Team „Dieser Beitrag wurde entfernt.“

Auch auf wiederholte Anfragen hat sich die Huffington Post nicht dazu geäußert.

Hier der von der Huffington Post gelöschte Beitrag von „Wolle Ing“:


Herr Boris Reitschuster – ich nenne Sie im Folgenden respektvoll Herr RS – bei allem, meinem Drang zu Sachlichkeit – zu ihrem neuesten „Meinungsbeitrag“ über Russland habe ich Einiges an Tacheles zu sagen. Es traf und berührte mich bis ins tiefste Innere, …

… wie Sie als Journalist beitragen, europäischen Frieden zu gefährden, statt als Mittler zu wirken.

Daher hier mein Einwand über ihren Artikel unter der The-Huffington-Post vom 21.02.2017 über ↗14 Dinge für jeden Deutschen, die sie gegen Putin tun können.

Sie sagten „Putin“ und meinten „Russland“.

Sie rufen gegen ein ganzes Land auf – wie ein Feldherr in den Krieg. Das ist das, was von Ihnen bei mir angekommen ist! Sie schreiben so viel pauschal Verallgemeinerndes fern jeglicher journalistischer Verantwortung, nötiger Fakten und Dialektik. Ich – ein Gelegenheitsautor – möchte Ihnen zu Ihren 14 Dingen Einiges entgegnen.

Worum es geht

Herr RS – sie schaden den Menschen hierzulande, die für Frieden, Menschlichkeit, soziale Gerechtigkeit, Toleranz und Völkerverständigung eintreten. Widerstand gegen Rechts ist nur dann profund, wenn ein praktizierter, ehrlicher Antifaschismus auch gegen Kriegsursachen und aufstrebenden Militarismus (u.a. NATO-Ausweitung und -hochrüstung im ausufernden Totalimperialismus) Widerstand leistet, aber auch ein Schüren nationaler Befindlichkeiten und Hass gegen andere Nationen ausschließt.

Denn – zwischen Militarismus und Faschismus gab es noch immer in Endkonsequenz einen engen Zusammenhang! Die PROFITEURE WAREN DIE SELBEN(!) und saßen am Ende zum Teil in Nürnberg gemeinsam auf der Anklagebank.

Darüber, wem Vergleiche zwischen Trump & Putin nützen – DARÜBER, warum wir Deeskalation statt Vorwürfe, wie im Fall gegen Russland brauchen, sollten wir ernsthaft nachdenken.

Ein neuer Russland-Experte

Übrigens – ab heute nenne ich mich ebenfalls wie Sie „Russland-Experte„. Sie „schimpfen“ sich ja auch so. Muss ich nur noch in meinem Autoren-Header ändern. Ich möchte – explizit für Herr RS – den Grund nennen, bevor ich auf seine einseitigen und abstrusen Russland-Betrachtungen eingehe.

Russisch lernte ich seit meiner Kindheit, um vor Jahrzehnten eine studienbegleitende Dolmetscherprüfung erfolgreich abzulegen. Auch heute spreche ich noch ganz gut Russisch. Mehr als die meisten Deutschen konnte ich auch Teile des Landes kennenlernen.

Russische Philosophen habe ich auch neben diversen Weltphilosophen studiert und mich mit berühmten, russischen Naturwissenschaftlern beschäftigt. Ich habe mich mit der russischen Geschichte intensiv auseinandergesetzt – u.a. mit dem Werdegang Russlands, der Kiewer Rus, der Besiedlung Sibiriens, dem Zarenreich, der Sowjetunion, der Zeit während und nach dem Zusammenbruch der UdSSR.

Russische Militärgeschichte war mir wichtig beim Verständnis von sinnlosen Kriegen. Ich habe mich als „Ossi“ schon intensiv mit sowjetischer Innen- und Außenpolitik kritisch auseinandergesetzt, als es in der DDR noch verpönt und nicht ungefährlich war. Möglichkeiten zur diesbezüglichen aktiven Information gab es schon damals – wenn auch schwieriger gestaltet.

Die großartige, Jahrhunderte alte russische Kultur und Traditionen habe ich mir in mein Bewusstsein gerufen. Bewundernswert finde ich die russischen Menschen, ihr Zusammengehörigkeitsgefühl bei so vielen Religionen und Nationalitäten, ihr Hang zur russischen Seele – etwas Großartigem und Humanistischem.

Ja – was kenne ich nicht über Russland? Selbst unübertroffene freundschaftliche StoGramm-Wodka-Partys durfte ich in russischer Gastlichkeit und Gelassenheit miterleben. Ich habe – so wie sie – auch eine Menge nichtssagender Medaillen – sogar eine mir aus der ehemaligen UdSSR überreichte. Na und?

Bestimmt weiß ich nicht Alles über Russland – auch ich habe die Weisheit nicht „mit Löffeln gefressen“!

Und beileibe – ich bin kein Putin-Fan! Ich gehöre auch nicht zu der selbst ernannten, rechtsextrem „verdrehten“ Querdenker-Schande. Ich bin nur ein einfacher Denkenderdoppelt befreit von irgendwelchen Parteien oder Religionen – ohne jeglichen Sponsor für meine Ansichten.

NUR, ich finde es als äußerst achtenswert, was dieses große Russland schon über Jahrhunderte so zusammenhält! Das heißt nicht, sich nicht kritisch mit bestimmten Dingen – wie unter Menschen, Freunden oder Brüdern üblich – zu begegnen!

UND – diesen Respekt sollte auch die in vielen Dingen kläglich versagende Politik der westlichen Welt diesem Land ENDLICH entgegenbringen.

Russlands verdient auch Achtung & Wertschätzung

Herr RS – Frage von Russland-Experte zu Russland-Experte. Was hat Sie geritten, über die Person Putin permanent so ein großartiges Land wie Russland zu verunglimpfen. Haben Sie bei Putin schon mal so viel Aggressivität, Unverstand, sachliche Unkenntnis und diplomatische Inkompetenz auf einen Haufen erlebt, wie beim amerikanischen Trump? Wohl ganz im Gegenteil.

Sie diskreditieren ein Land, das Ihnen über Jahre Brot, Salz und Gastfreundschaft bot. Sie schwärzen ein Land an, dass in seinen wirtschaftlichen und sozialen Strukturen wahrlich nicht zu den rückständigen dieser Welt gehört. Sie diffamieren ein Land, das dringend mit dem restlichen Europa einen gemeinsamen Weg für Wirtschaft, Zusammenarbeit und Frieden für ganz Eurasien finden sollte.

Sie reden ein Land schlecht, dass der Schlüssel für einen globalen Frieden sein könnte.

Sie beleidigen russische Menschen. Ob Polizist, Kwas-Verkäufer, Straßenpassant, Busfahrer, alte Menschen oder junge, Menschen im ländlichen Raum, Einheimische mitten in Sibirien, Waldarbeiter, Russen, Burjaten – es sind Menschen, die in der Masse stets von größter Herzlichkeit, Hilfsbereitschaft und Gastfreundschaft geprägt sind.

Sie demütigen eine Vielvölkergemeinschaft, die ein globales Symbol ist für Vielfalt und Toleranz.

Gefährliche Ecke

Es ist ein gefährliches Ansinnen – das, was sie als „Russland-Experte“ tun -, das uns Allen Kopf und Kragen kosten kann! Sie stellen mit ihrer These über „Putins Demokratur – ein Machtmensch und sein System“ ein großes Land im Geist vieler Westeuropäer in die letzte Ecke.

Sie rufen offen – wie in einem Gewaltaufruf – dazu auf, die russische, rechte Konterrevolution zu bekämpfen. Woher nehmen sie Ihre Intention, dass in Russland eine rechte Konterrevolution stattfindet? Dann schon eher in Deutschland! Sicher – auch Utranationalisten sind in Russland am Werke, denen sich menschenverachtende deutsche Nazis mittlerweile anbiedern. Russische Nationalisten sind allerdings weit davon entfernt, die große russische Gemeinschaft vieler Nationalitäten und Glaubensrichtungen ernsthaft zu unterwandern.

Herr RS – sie schauen zu viel Hollywood.

Der russische Staat ist zu stark, als dass er dies zuließe – darum benötigt das riesen Land übrigens auch diese Stärke.

1. Zu Ihren Netz-Trollen

Ich bin in ihren Augen ein „Troll“ – so wie Sie es betiteln, Herr RS -, weil ich als Deutscher über das großartige Russland im Netz auch positiv rede. Sie unterstellen für die „Fremdsteuerung“ eine Bezahlung. Seien sie versichert – die meisten Denkenden meiner Art werden, so wie ich, für ihre Gedanken und Recherchen NICHT bezahlt – noch nicht mal für diesen Artikel.

Die „Beißhemmung in der Berichterstattung“ (Begriff aus Ihrem Beitrag) von deutschen Journalisten (Ihrer Person?) existieren vielleicht bei dem Thema NATO-Osterweiterung. Diese werden beharrlich verschwiegen. Dessen Gefahren werden permanent verschleiert – durch Leute, wie Sie.

2. Über Propaganda-Lügen

Herr RS – sie unterstellen Moskau Propaganda. Nun, wer will sich dem versagen, dass regierende Gruppen überall auf der Welt zum Machterhalt auch Mittel der Propaganda nutzen. Das ist auch nach den „Wertemaßstäben“ Westeuropas üblich.

Wenn ich mir Ihre Artikel-Serie unter der The-Huffington-Post anschaue, so ist sie ein Beispiel für fokussierte und hemmungslose Propaganda gegen nur einen Gegner – gegen Russland. Ja – mit Focus haben Sie Erfahrung. Sie reden von Putin – aber letztlich schießen sie gegen russische Befindlichkeiten und das russische Volk.

Dass es nie eine Zusage der Nato gab, keine neuen Länder im Osten aufzunehmen … dass das Krim-Referendum keines gewesen wäre … dass die Krim nicht historisch zu Russland gehöre … dass Russland zuerst Truppen an Grenzen zu NATO-Staaten stationierte … dass Russland für die hausgemachten Konflikte der Ukraine verantwortlich sei …

DAS IST IHRE VERLEUMDERISCHE UND SUBVERSIVE PROPAGANDA!

Für sowas – für Pressebeiträge, die mittels Lügen Kriege eröffneten – wurde in den USA schon mal der Pulitzer-Preis gestiftet. Kennt ein „Russland-Experte“ den Hintergrund? Es war 1898 – im Spanisch-Amerikanischer Krieg – als Spanien seine ehemaligen Territorien in Kuba, Puerto Rico und Guam an die USA verlor.

Kriegseröffnender Anlass war die Zerstörung des amerikanischen Schlachtschiffs „Maine“ in der Bucht von Havanna. Ein gewisser Herr Joseph Pulitzer startete einen Presse-Feldzug der USA. Spanien wurde der Urheberschaft beschuldigt. Es waren die obersten Schlagzeilen in amerikanischen Zeitungen, die die Zeitungsauflagen in die Höhe trieben. Politische und militärische US-Interessen fanden in der Folge eine kriegerische Umsetzung. Später stiftete man den Pulitzer-Preis – den „Oscar der Meinungsmacher“.

Herr RS, haben sie bei „Goecke und Petri-Heil“ Lehrstunden genommen über das Thema „wie bringe ich alternativ-faktische Halb-, Unwahrheiten und Pauschalierungen unter das Volk“? Bitte beschäftigen sie sich erstmal mit der NATO- und Militär-Historie – auch der Rolle des Militär-Industrie-Komplexes und der Funktion von Kriegen – sie „Russland-Experte“!

Übrigens – ein „Troll““ bezeichnet im Netzjargon eine Person, die Emotionen aus falschen, postfaktischen Tatsachen oder Halbwahrheiten heraus erzeugt. Er will damit für die Gemeinschaft gefährliche Motivationen erzeugen. Wer ist hier der Troll?

3. Über Ihre dubiosen Gestalten

Sie – Herr RS – unterstellen russischen Regierungsvertretern in Talkshows grundsätzlich Etikettenschwindel. Ihre systematische Boshaftigkeit von Unterstellung an russische Prozedere rückt Ihre Aussage in ein anderes Licht.

Ich stimme Ihnen insoweit zu, Fürsprecher in Talkshows erleben wir allerorten – auch in amerikanischen und westeuropäischen Meinungsmacher-Veranstaltungen. Es sind hierzulande in der Regel Fürsprecher antirussischer Thesen.

Der Erfinder kriegsbegünstigender, ideologischer und psychologischer Unterwanderungen – wissen Sie wer es war? Da müssen wir ebenfalls in der Geschichte zurückblicken.

Die USA war der Trendsetter dieser „Tricks“ der psychologischen, subversiven und diversiven Kriegsführung.

Sie begriffen die Banalität des Bösen und wurden letztlich das Land der Kriegslügen „Number One“. Sie gründeten staatliche Institutionen, die nichts Anderes zur Aufgabe haben, als mögliche instabile Staaten und Gegner subversiv zu unterwandern. Als Spiegelbild ließen sich damit Bücher füllen. Wollen wir damit anfangen? NUR ein Beispiel dafür – das Office of Strategic Influence (US-Amt für strategische Einflussnahme; OSI) und seine Folgeeinrichtungen – US-Militäreinrichtungen mit der Aufgabe der psychologischen Kriegsführung, um u.a. die öffentliche Meinung im Ausland durch Propagandamaßnahmen und ideologische Diversion zu beeinflussen und „gegnerische“ Staatsführungen strategisch zu destabilisieren.

Über eine planmäßige Annexion des Geistes können wir auch in unserem Land berichten. Psychologische Kriegsführung geht jeder realen Kriegseröffnung voran. Wir reden über einen Werteverlust – Herr RS – der primär, zuerst im Misthaufen Westeuropas sowie seiner aggressiven NATO gewachsen ist und der im Krieg gipfeln soll.

4. Lesen bildet!

Kritische Bücher – sie sollen wir laut Herrn RS lesen. Bevor wir Kritik anwenden, sollten wir vielleicht zuerst wissen, was wir kritisieren. Also – lesen wir zuerst Medien und Bücher, um zu lernen. Womit wir beim Problem sind. Was sind die glaubhaften Quellen? Lernen wir auch aus dem Leben?

Schauen sie mal in einen durchschnittlichen Haushalt Russlands und hierzulande – Herr RS. Wie oft und wo zeugen Bücher mehrheitlich von einer gewissen Kultur? Wahrscheinlich ist deutsche Literatur der Heine, Schiller und Goethe in russischen Regalen öfters vertreten, als in Deutschland. Zu viel wurde hierzulande 1933 und folgend verbrannt.

Woher aber auch bekommt man Informationen? Ja – ganz wichtige Frage! Ich meine damit nicht postfaktische oder alternativ-faktische Informationen, bei denen eben nicht Fakten und die Wahrheit im Mittelpunkt stehen. Ich weiß nur eins über Leute, wie o.g. Autor:

Herr RS – SIE SORGEN FÜR EINE GEFÜHLTE UNWAHRHEIT.

Sie sind ein Demagoge mit ihren entfremdenden Begrifflichkeiten, wie „Putin-Versteher“, die sie pauschal Jedem „aufdrücken“, der ein Miteinander mit Russland sucht. Sie sind ein Vertreter einer gefährlichen Destabilisierung und Tendenz. Ihre Literatur, die sie da als Quellen anpreisen – es sind Ihre Werkzeuge für einen Etikettenschwindel – es sind ihre Werbemittel für verschleierte Propaganda.

5. Russland-US-Vergleich?

Russland-USA-Vergleiche sind nach Ihrer – Herrn RS – Aussage unsinnig. Da stimme ich Ihnen auch zu. Allerdings sind Sie es, die diese Vergleiche im Besonderen bemühen. Was haben USA und Russland gemein? Nicht viel, außer der Tatsache, dass Beides Großmächte sind.

In der gesellschaftlichen Diskussion hierzulande sieht es aber anders aus. Wenn die Gesellschaft heute z.B. Fluchtursachen kritisch betrachtet, wenn Kriegsursachen angesprochen werden – ja, da gibt es fast ein Tabu. Es ist das Thema um die verheerende hegemoniale Rolle der USA in diesem Prozess globaler Vernichtung und Kriege.

Müssen wir denn nicht – über die USA – im Besonderen sprechen? JA – wir müssen es!

Das hat Nichts damit zu tun, einen unzulässigen Vergleich mit Russland anzustellen. Herr RS – Sie sind einer der Mitverantwortlichen dafür, das objektive Kriegsursachen völlig unzureichend zur Sprache kommen. Russlands Geschichte von Kriegen gilt es natürlich auch zu bereden – sie ist aber eine völlig andere.

Anfangen bei der Aufklärung und Bekämpfung allen Grundübels müssen wir an der Wurzel!

ZUERST müssen wir von ursächlichen, verbrecherischen Ursachen für die globale Destabilisierung der letzten zwei Jahrzehnte sprechen. Hauptursache waren die Kriege der USA unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrors. Unter dem gleichen Vorwand startete die USA eine beispiellose globale Massenüberwachung.

Sie – Herr RS – ziehen den Vergleich zwischen Putin und Trump – Niemand sonst! Beschäftigen Sie sich mal damit, ↗ „Wem Terror nützt“ – dann begreifen Sie, wer ihn und alle Kriege wirklich hervorruft. Die Rolle Russlands ist das Eine und die Rolle der USA was Anderes.

Niemand der o.g. „Trolle“ zieht solche Vergleiche – sehr geehrter Herr „Russland-Experte“!

6. Über den Ukraine-Krieg

Sie bezeichnen den Ukraine-Konflikt nicht als Krise, sondern als Krieg. Nach Clausewitz ist ein Krieg die höchste Form der Selbstbehauptung eines Volkes. Will die überwiegende Masse des Volkes der Ukraine diesen Krieg?

Von einer russischen Intervention sprechen Sie – Herr RS. Sie lassen dabei alle Begleitumstände, die historisch und auf dem Maidan den Krieg begründeten, aber auch gemeinsame Quellen, Geschichte, Traditionen der Ukraine und Russlands völlig außer Acht. Sie sprechen nicht über verhängnisvolles Mitwirken anderer subversiver Akteure.

Ohne diese Dinge kommen sie zu einem vernichtenden Schluss. Sie agieren aus Ihrer überheblichen Ecke als Westeuropäer heraus. Was haben Sie da mitzureden? Das klingt so, als wenn ein katholischer Pfarrer einem Rabbiner des Judentums ihr Heiliges Buch, den Tanach deuten würde.

Wer den Ukraine-Krieg inszenierte und auf dem Maidan begründete, ist bis heute nicht aufgeklärt. Es fehlt scheinbar an Bereitschaft, das zu tun. Da sind wir ggf. wieder bei o. g Rolle der USA. Reden wir nicht darüber – Herr RS – sie wollen nur über Russland reden. Nennen wir die Dinge nur beim Namen:

Der Maidan engagierte die Raffsüchtigen und Handlanger – und nicht Russland!

7. WIR SIND selbstbewusst – Herr RS

Sie müssen uns – die selbständig denkenden Menschen – nicht zu Selbstbewusstsein aufrufen, wie in Ihrem Beitrag. Danke der Nachfrage und für den Hinweis.

Sie suggerieren in billigster Manier, dass es in Russland kein funktionierendes Sozial-, Gesundheits-, Bildungssystem, keinen Rechtsstaat, keine helfende Polizei und nur Korruption gäbe. Wie kommen Sie darauf? Demagogen, wie Sie erzeugen solche die Wahrheit verzehrende Klischees.

Übrigens – unglaublich, aber wahr: Selbst im tiefsten Sibirien erlebte ich im Sommer 2016 ein funktionierendes Sozialsystem. Das russische Bildungssystem ist ursächlich für viele berühmte Wissenschaftler und technische Errungenschaften – auch in der Gegenwart. Ich traf Rentner mitten im Wald, die Rente beziehen und ihr Auskommen damit haben. Medizinische Stationen waren in jedem Dorf anzutreffen. Freundliche Polizisten wiesen den Weg. Wir kamen überall zurecht, ganz ohne Bestechungsgeld. Uns wurde Nichts geklaut. Keinem von uns wurde ein Haar gekrümmt.

Land und Menschen waren Balsam und Paradies für Sinne und Seele.

Wir erlebten Menschen, die froh waren, dass europäische Sanktionen wieder den einheimischen Firmen Aufträge eröffneten. Wir sahen Leute, die mit ihren Verwaltungsstrukturen ganz gut klarkamen. Wir trafen einfache Menschen, die uns Deutschen mit hoher Wertschätzung entgegen traten – trotz der westlichen Arroganz.

Wir hörten vielerorts Berichte darüber, dass man froh sei, nach den fast anarchie-haften, chaotischen Jelzin-Jahren wieder Frieden, System, Arbeit und Ordnung in der Verwaltung eingezogen war. Die russischen Regierungen nach Jelzin sorgten dafür – u.a. auch 1999 für das Baikal-Gesetz, ein breites Gesetzeswerk der Duma u. a. zum Schutz der Umwelt, Region und Traditionen.

Herr RS – lassen Sie ihre pauschale, bildverzerrende Schwarz-Weiß-Malerei über Russland stecken!

8. In Memorial

Herr RS – sie sprechen von Menschenrechten Russland betreffend, ohne konkret zu werden. Wo sind die Menschenrechte geblieben, als NATO-Mitglieder widerrechtlich in Kriege zogen, als eine globale Massenüberwachung auch unser Land überzog, als der Atomwaffenabbau mitten in Deutschland gestoppt wurde, als neue Kriege von deutschem Territorium aus eröffnet wurden, als Flüchtenden aus Elend und Krieg das Asyl verwehrt wurde, ja, sie sogar mittlerweile in Kriegsgebiete zurückgesendet werden, als deutsche Großbanken das Kapital und die Wertschöpfung des Staatsvolkes verzockten, als zunehmende Altersarmut hierzulande eingeleitet wurde, als deutscher Lobbyismus mehr und mehr Konzerne der Pharmaindustrie und Rüstung menschenverachtend begünstigten, als …

Haben wir nicht genügend Mist auf unserem eigenen Sch…haufen, um mit solcher Arroganz über Andere zu reden?

In viel wichtigerer Erinnerung von Anderem, was war – u.a. in Erinnerung an Holocaust, Massenvernichtung, Millionen Ermordeter in Konzentrationslagern, in Erinnerung an einem verheerendem 2. Weltkrieg, in Erinnerung an Atomwaffeneinsätze, in Erinnerung an ungezählte Kriege und Opfer der vergangenen Jahrzehnte. In Erinnerung dessen fordere ich Sie – Herr RS – dazu auf, russische Befindlichkeiten nicht weiter zu missachten und Russland in den Fokus allen Übels zu stellen. Gerade Sie müssten es wissen!

Habe wir aktuell und ganz fundamental nicht wichtigere Probleme, als die von Ihnen wieder und wieder vorgenommenen schwerwiegenden Verurteilungen Russlands? Reicht Ihr Horizont als „Russland-Experte“ nicht über Russland hinaus?

Sind es nicht Probleme Westeuropas und eines ausufernden ungerechten, unsozialen Totalimperialismus, die den Weltfrieden und den Fortbestand der Menschheit gefährden?

9. JA – engagiert Euch in Deutschland!

Wie ein Patriot ruft Herr RS die Deutschen zu mehr Engagement auf. Ja – wir sollten uns engagieren – für das Land, für die Schwachen unter uns, für globales Miteinander und Teilen, für Frieden und Fortschritt, für Gerechtigkeit und Gleichheit, für Menschlichkeit und Vernunft.

Engagiert Euch nur zuerst für den Weltfrieden gegen WAHRE KRIEGSURSACHEN! Engagiert Euch gegen Rechtsverstöße der vergangenen Jahre begangen im Auftrag des Staates. Sie wurden begangen u.a. im Zusammenhang mit einer nicht legitimierten Massenüberwachung, bei Neustationierungen und Aktionen von Ramstein aus oder auch bei widerrechtlichen deutschen Kriegseinsätzen. Engagiert euch gegen eine Verdopplung des Wehretats. Befindet ↗ „über 14jährige Krieger“!

Ich erinnere nur an Atomwaffen in Deutschland, eine eskalierte Situation wie seit Kennedy nicht mehr, globale Kriege, zunehmende soziale Ungerechtigkeit und Ungleichheit, zunehmende Altersarmut, Kriege, Kriegsursachen, Waffenverkäufe, Säbelrasseln, NATO-Erweiterung, verheerende Hegemonie des Finanzkapitals und Militärisch-Industriellen Komplexes, globale Ungerechtigkeit, Lobbyismus, …

IM FOKUS ABER STEHT DER FRIEDEN.

Es bedarf dringend aller nötigen Maßnahmen für Deeskalation – statt dummes Geschwätz von Demagogen wie RS & Co.. Ramstein, Drohnen – Deutschland wird unter den USA zur Kriegsmacht – das ist die schlimme Realität.

10. Geht auf die Straße?

Herr RS ruft die Menschen auf die Straße. Wie aber will er die Menschen von ihren RTL-Sesseln und ihrer materiellen Habe auf die Straße locken? Mit seinen medialen, pauschalen Verunglimpfungen russischer Nation und Kultur? „Ich lach‘ mich tot!“

Die Menschen gehen noch nicht mal auf die Straße, wenn die Militärs neue Gestellungsbefehle verschicken. Sie gehen auch nicht auf die Straße, wenn in ihrem eigenen Kellern Atombomben und Zeitzünder scharfgemacht werden. Sie werden nicht mehr auf die Straße gehen können, wenn die Dinger explodieren – weil die Menschen zuerst Ihren (u.a. Herrn RS’s) Ablenkungsmanövern aufgesessen sind!

11. In die Pflicht nehmen für den Frieden

Herr RS – ich bin Ihrem Ruf gefolgt. Ich habe die Politiker in die Pflicht genommen – auch wenn es nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist. Eine kleine Aktion für den Frieden habe ich gestartet mit meiner Petition an den Bundestag. Die Petition ist einsehbar unter ↗ „Deine Aktion für den Frieden“.

Wie stets – Herr RS – wie sieht Ihr Beitrag für den Frieden aus?

12. Urlaubsreife

Urlaub in der Ukraine – das empfiehlt Herr RS. Warum nicht. Ich kann da für Urlaubsreife auch den Baikal empfehlen, ↗ das Heilige Meer in den unendlichen Weiten Sibiriens.

13. Wo man Freundschaft findet

Freundschaften lassen sich dort jeden Tag knüpfen. Vorurteile à la RS – sie muss man dort mit der Lupe suchen. Das menschliche Denken kennt dort keinen Horizont, den uns Leute wie o.g. Autor vorsetzen wollen.

14. Ideen braucht das Land

LEUTE – habt Ihr Ideen, wie man autoritären Wahrheitsverdrehern, wie Herrn RS die Augen öffnen kann?

Wer aus Feindbilder profitiert

Sein (Herrn RS) Erzfeind – der Herr Putin – ist Derjenige, der kürzlich einen der größten Kriegstreiber aller Zeiten in die Schranken gewiesen hat. Das russische Staatsoberhaupt zeigte uns – Besonnenheit und Deeskalation ist das Gebot für 2017 UND Frieden, Menschlichkeit, Gerechtigkeit, Teilen, Respekt. Siehe der N-TV-Beitrag ↗ „Wie Putin Obama auflaufen lässt“.

Derweil hat der deutsche Staat neue Ideen – z.B. darüber, ↗ „wie man Angriffskriege juristisch legitimiert“.

Wo beginnen die Probleme Europas – bei aller Ungleichheit, Elend und Flucht? Ist unser Problem Putin ODER der Militärisch-Industrielle Komplex (MIK)? Maßlose Gier des MIK nach Profit – dafür schafft die westeuropäische Politik zuallererst die Rahmenbedingungen. GENAU DAFÜR braucht es die Waffen der Welt – für den Profit Weniger! Alles andere, was uns „Flinten-Uschi“ und NATO erzählen, dient nur diesem Zweck – dem Maximalprofit.

„Neue Kriege braucht das Land“? Ja – sagt der Prokurist des Finanzkapitals und organisiert seine Lobby im Parlament.

Dinge, die wir für Frieden benötigen

Sicherheit und Frieden sind in hohem Maße abhängig vom MITEINANDER der interkontinentalen Region Eurasiens. Es ist ein Geben und Nehmen. Es ist kein einfacher Weg.

Drohgebärden und NATO-Osterweiterungen – im Zeitalter von Atomwaffen und gefährlichster Technologien – sind auf alle Fälle der untauglichste Weg. Das sollte Jedem einleuchten – spätestens, wenn die Waffen sprechen. Dann ist es aber zu spät.

Ob „Putin-Fan“ oder nicht – das ist nicht die Frage unserer Existenz!

Ich sagte es schon mal an anderer Stelle: Fundamental ist – bei allen Differenzen – wer Befindlichkeiten, Würde und Jahrhunderte alte Traditionen Russlands missachtet, gefährdet auf das Gröbste den gemeinsamen Frieden.

Die Region Eurasiens hat aus der historischen Situation heraus allerhöchstes, gemeinsames Interesse an einer gemeinsamen Sicherheits- und Wirtschaftspartnerschaft – zwischen Nordatlantik und Beringstraße. Dieses Interesse begründet sich aus der Frage gemeinsamer künftiger Existenz oder gemeinsamen Untergangs.

Bei absoluter Konfrontation im heutigen Zeitalter KANN ES NIE einen Gewinner geben. Noch nicht mal die aktuellen Kriegsprofiteure würden überstehen.

Dabei waren wir auf einem guten Weg – 10 Jahre nach der Wiedervereinigung. Siehe den Video-Beitrag über ↗ Putins Rede vor dem Bundestag am 25.09.2001.

ERGO

Herr RS – „Felix qui potuit rerum cognoscere causas“ (lat., Vergil, Georgica 2,490) – „Glücklich, wer die Ursache der Dinge erkennen konnte„. Ich wünsche Ihnen Erfolg dabei! Ihr Russland-Exp… Wolle Ing. Ach – lassen wir es – ich verzichte auf den Titel ;-|


Über den Autor:

Jahrgang 1961 – geboren/aufgewachsen in der Oberlausitz (Görlitz, Niesky);
Werdegang: Schlosser, Abitur, Hochschulabschluss, Berufsoffizier (Kommandeur, Hptm. a.D.), System Integration Engineer (Nanotechnologie, IT, QM);
Interessen: IT, Geschichte, Philosophie, Religionen, Natur und Wissenschaft;
Zugehörigkeit Partei oder Religion: keine;
Schreiben/Bloggen: über Gesellschaft und neue Technologien;
Im Internet: www.wolle-ing.de
Website zum Buch: www.wolle-ing.de/reise/baikal

Die deutschen Medien und ihre Arbeitsweisen

Die deutschen Medien und ihre Arbeitsweisen

BILD Dir Deine Meinung … so der Slogan dieses Schmierblattes. Natürlich nur Eins von Vielen! Aufzuzählen wären da mitunter auch STERN, FOCUS ONLINE, Die Welt, Frankfurter Allgemeine, Süddeutsche Zeitung, Tagesspiegel, Der Spiegel, Westfälischer Anzeiger, Berliner Rundschau, RP Online ….

Sie alle haben Eins gemeinsam und zwar die Meinungsbildung für die Atlantikbrücke, unsere Politik, aber ganz erheblich für die Lobbyisten. Woran erkennt man das? Ein Punkt, an dem man sehr schnell eine Manipulation der Massen bemerkt wird im folgenden Video sehr deutlich veranschaulicht:

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Und das ist nur die Spitze des Eisberges, denn wir haben uns noch nicht über die propagandistischen Inhalte der Artikel unterhalten. Es soll ja noch einige Menschen in unserem Lande geben, die auch ausländische Medien nutzen und die Inhalte der ganzen Artikel vergleichen. Diese, bald aufgewachten Menschen werden beginnen den Medien mit ihren eigenen Artikeln und Blogeinträgen entgegen zu steuern und als NAZI diffamiert werden. Soweit sind wir bereits gekommen in unserem Land. Diese ganze Russlandhetze und das Verdrehen sämtlicher Tatsachen ist hoch kriminell und gehört verboten. Aber wer soll das verbieten, wenn es doch ganz im Sinne unserer volksverhetzenden Bundesregierung gut in den Kram passt?

Wenn wir nicht bald geschlossen dagegen vorgehen, haben wir bald keine Chance mehr etwas zu unternehmen!

ARD-TAGESSCHAU: DESINFORMATION ZU CETA

ARD-TAGESSCHAU: DESINFORMATION ZU CETA

Gestern hat Gabriel die SPD doch noch hinter seine perfiden Ceta-TTIP-Pläne gebracht. Wie? Die gestrige ARD-Tagesschau-Meldung dazu erklärt es: Sie wiegelte die Schiedsgerichte ab, als wäre da jetzt alles zufriedenstellend geändert worden. Schlimmer noch -die ARD verschwieg dreist, dass US-Konzerne über kanadische Töchter jetzt über Ceta EU-Länder verklagen können. Es folgt das Übliche: Netzproteste, Rundfunkrat-Petitonen, Presserat-Rügen… Aber die ARD-hörige Masse der SPDler trottet dumpf ihren Weg, von ARD-Journalisten sanft geleitet.

Gabriels Märchen vom harten Kampf gegen die Schiedsgerichte (sollte besser Konzerndiktatur heißen), der bei TTIP stecken blieb, aber bei Ceta erfolgreich war, hat Lobbycontrol in der Studie Verkaufte Demokratie widerlegt. Aber ARD-Bosse dulden offenbar nur die wöchentliche, notorisch ideologische „Studie der Bertelsmann-Stiftung“ in ihren Sendern. In den Staatsverträgen der ARD (& ZDF usw.) steht, dass die uns nicht belügen bzw. mit einseitig ausgewählten Tendenzberichten manipulieren dürfen. Aber was nützt das, wenn kein Polizist, kein Staatsanwalt und kein Richter diese Journaille zur Verantwortung zieht. Weil sie von denen kontrolliert werden, denen ihre Lügen nützen: Den herrschenden Parteien. Massendemonstrationen sind denen egal.

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STOP CORPORATOCRACY

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Proteste gegen TTP (TTIP-Pazifik/Asien) in USA

Pünktlich zum gestrigen SPD-Parteikonvent veröffentliche Lobbycontrol gemeinsam mit anderen Organisationen aus Kanada und der EU die neue Studie „Verkaufte Demokratie.“ Die Studie befasst sich mit den umstrittenen Schiedsgerichten im CETA-Abkommen mit Kanada und zeigt: Auch mit der laut Gabriels von den Medien (ARD, ZDF, RTL-Bertelsmann) tausendfach propagierter Behauptung angeblich refomierten Schiedsgerichtsbarkeit in CETA verändert sich nichts grundlegend. Es entstehen in dem sogenannten, Investment Court System (ICS) einseitige Klagerechte für ausländische Unternehmen gegen Staaten bzw. Völker: In den USA läuft auch Protest dagegen. Wenigstens konnten wir dank Wikileaks und Whistleblowern den Geheim-Schweinkram von Merkel & Co aufdecken, irgendwann sind wieder Wahlen und wenn wir verhindern können, dass die Menschen bis dahin alles vergessen haben…

Von unabhängigen Gerichten kann auch nicht die Rede sein, wie Lobbycontrol enthüllte. Uns droht mit CETA und der damit verbundenen Ausweitung des Investitionsschutzes vielmehr ein Klageboom gegen Gesetzgebung im öffentlichen Interesse. Konzerne werden ihre Regulierung wegklagen können oder Milliarden von uns kassieren -für nichts als perverse, gemeinschädliche Investitionspläne. Ist das besser als wenn die Firmen erst Mensch und Umwelt vergiften, daran Milliarden verdienen und dann erst per Gesetz gestoppt werden? Nein. Denn das werden sie zusätzlich tun -und keiner kann sie mehr stoppen.

Dass sich mit der angeblichen Reform nichts grundlegendes ändert, zeigt laut Lobbycontrol auch die Reaktion der in Schiedsverfahren involvierten Anwaltskanzleien selbst. Nigel Blackaby, Co-Chef für internationale Schiedsgerichtsbarkeit bei der Anwaltskanzlei Freshfields in Washington, geht davon aus, dass die EU-Vorschläge zu refomierten Schiedsgerichten in CETA nichts Grundlegendes an der Schiedsgerichtsbarkeit verändern, „denn die Standards, nach denen geurteilt wird, bleiben die gleichen.“

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US-FIRMEN KÖNNEN AUCH ÜBER CETA KLAGEN

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Was Gabriel weiß, aber nicht sagt: Klagen wie die des Tabakmultis Philip Morris gegen Anti-Tabak-mickeyttpGesetze in Uruguay wären weiterhin möglich. Und auch, dass zukünftige Schiedsgerichte sie zugunsten der Investoren entscheiden. Es gehe beim jüngsten Vorschlag der Kommission daher lediglich darum, ISDS politisch zu retten, so Blackaby in der Österreichischen Tageszeitung Der Standard.

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