Christoph Hörstel verlässt seine selbst gegründete Partei Deutsche Mitte

Christoph Hörstel verlässt seine selbst gegründete Partei Deutsche Mitte
Christoph Hörstel – Quelle und gehostet auf der Webseite deutsche-mitte.de

 

.

Halte Euch jetzt fest…. Und wieder sind alle Anderen schuld dran. Wie immer bei Christoph Hörstel, der durch seine Lebensart die Ethik und Moral, die seine selbst gegründete Partei Deutsche Mitte vertritt in Frage stellt. Aber lest selbst was er dazu in seinem neusten Newsletter schreibt (Rot und Kursiv bedeutet, dass ich meinen Senf unbedingt dazugeben musste):

.

Rücktritt und Austritt von Christoph Hörstel!

.

Liebe Mitglieder der Deutschen Mitte, (bin ich nicht, aber ich bekomme trotz alledem alle wichtigen, oder wie in diesem Fall, lustigen Infos zugetragen)

Samhain ist das germanische Fest zum Abschied von der Sonne und zur inneren Einkehr. Die christliche Kirche hat daraus Allerseelen und Allerheiligen gemacht, beide Ansätze bleiben wichtig. (Was hat das mit der Deutschen Mitte zu tun? Keine andere Einleitung gefunden?)

Diese Gelegenheit möchte ich nutzen, um allen Mitgliedern der Deutschen Mitte zu danken für ihren teilweise sehr großen Einsatz für die Ziele der Deutschen Mitte. (Teilweise? Also gibt es gute und auch schlechte Teile in der Partei?) Dieser Einsatz hat eine neue politische Realität in Deutschland geschaffen, war und bleibt selbstverständlich nicht vergeblich. (Ja sicher, eine Partei, die noch nicht einmal die 5% Hürde in den Bundestagswahlen erreicht hatte, wird selbstverständlich die politische Realität im Land verändert haben, Ironie aus.) Das System ist aufgewacht darüber; wir sind zu groß, um komplett unterhalb des Radarschirms weiterfliegen zu können, das wird an vielen Stellen und für viele spürbar. (Ich spüre es schon förmlich wie ein Jucken am Hintern.)

Gleichzeitig haben die Anstrengung und der schwierige Weg durch diese Zeit auch Kritik hervorgebracht. Kritik ist wichtig, weil sie zu Verbesserungen beiträgt. In der Deutschen Mitte jedoch gibt es eine Negativ-Spirale.
– Der Bundesvorsitzende wurde gegen seinen Willen von manchen auf einen Sockel gehoben, was niemandem guttut, dabei geben sich manche selbst auf; jetzt kommt die Rückabwicklung, die ebenfalls das selbständige Denken behindern kann. (Amen)
– Viele stecken Emotionen in die Politik – dabei gehören die nicht dorthin, sondern zu unseren menschlichen (Ver)Bindungen: Politik erfordert Integrität, Fleiß, Arbeit und Nachdenken. (Eine Partei, die Ethik und Moral als Grundpfeiler der selbigen anpreist und im gleichen Atemzug die Emotionen verdammt, kann nicht mehr alle Tassen im Schrank haben)
– Eine nicht geringe Anzahl ist in persönlichen Schwierigkeiten oder denen der eigenen Herkunftsfamilie steckengeblieben (Herkunftsfamilie? Ist da genetisch irgendetwas nicht in Ordnung? Was will er einem damit sagen?) – und beanspruchen von einer Gruppe Mitwirkung an Lösungen privater Bedürfnisse, die nur das Individuum selbst erbringen kann. Persönliche Befindlichkeiten oder Frustration sind KEINE gemeinschaftliche Aufgabe. (Macht mit, arbeitet fleißig und haltet Eure persönlichen Probleme bei Euch. Ihr habt zu funktionieren und die Klappe zu halten!?)

500-700 Mitglieder zahlen keine Beiträge, mehrere hundert stehen nicht auf dem Boden von Satzung und/oder Programm, manche von ihnen haben einfach keine Lust mehr, sich daran zu halten. (Als Parteivorsitzender und Gründer hat man eine gewisse Vorbildfunktion. Führung durch Vorbild. Oder um es mit anderen Worten zu sagen: Man erntet, was man säht! Außerdem kann man sich ja auch nicht von allen nicht zahlenden Mitgliedern verabschieden, denn dann ist die Partei fast ohne Mitglieder. Also behält man diese um etwas darzustellen, was man im Grunde genommen gar nicht ist.) Die Deutsche Mitte ist ein Reparaturfall, keine Frage. Mitten unter den Gutgläubigen und Ehrlichen sitzen ein paar, die wollen auch zerstören was da gewachsen ist. (Ganz seine Zielgruppe: Gutgläubige. Schön, dass er noch die Fähigkeiten der Selbstreflexion beherrscht! Aber der beste Witz ist, dass man Politiker als „Ehrlich“ bezeichnet. Vor allem dann nicht, wenn der Parteivorsitzende alles andere ist, aber nicht ehrlich, wenn man sich mal so die Berichterstattung über ihn durchliest.) Wir leben ja nicht in einer Welt, die mit vernünftigen, klärenden Gesprächen zu retten ist; wir leben in einem Kampf um unser System. Wer sich politisch betätigt, begibt sich in die Kampfzone, in der kriminelle Kräfte seit Jahrhunderten die Fäden ziehen – immer enger. Eine Organisation mit einem bekannten und starken Chef ist eine stehende Einladung, das unabdingbar nötige wechselseitige Vertrauen zu stören, wenn man die Organisation schwächen will. (Klopft sich gerade selbst derbe auf die Schultern und denkt wahrlich von sich selbst eine gewisse Stärke zu besitzen.)

Die Begleitmusik ist ganz unangenehm: Während die Menschen aufwachen, wächst draußen die Crash- und Kriegsgefahr, sehr lange kann es nicht mehr dauern. Dieser organisierten Kriminalität können nur bestens organisierte Kräfte Widerstand entgegensetzen, das haben die meisten verstanden. Problem: Die Deutsche Mitte ist nicht bestens organisiert. (War sie als Neue Mitte schon nicht und dann einfach das Dingen neu aufzuziehen und nichts dazugelernt zu haben, hat auch nicht besonders geholfen.) Etwa 500-1.000 Mitglieder zu verabschieden, ist eine überfällige Riesenleistung, die ich der DM nicht mehr zutraue. Es würde auch ein gewaltiger Streit losbrechen, welche gehen müssten. Und dann müsste ja auch die Satzung so geändert werden, dass Missstände wie die jetzigen weitgehend ausgeschlossen werden können. Wie lange wollen wir uns darüber streiten? Eventuell ZERstreiten?

Mein Fehler: Es ist mir nicht gelungen zu vermitteln, dass ALLE erforderlichen Leistungen gemeinsame Aufgabe sind. Ich bin zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Partei ihre eigene Schwäche anerkennt – und gemeinschaftlich trägt, bis sie überwunden ist. (Einer von sehr Vielen!)
Kurz vor dem Schulungstermin für die Schatzmeister am 9. November brodelt eine Diskussion um die Rechenschaftsberichte, die nicht nur mir komplett unverständlich ist: Schließlich versetzen wir uns ja gerade in die Lage, die Grundlagen dieser Berichte zu erstellen. Jetzt müssen die ausstehenden 50.000 Buchungen ins Datev-System eingegeben werden! Manche schwadronieren lieber, teilen wilde Beschuldigungen aus; verständlich, das geht ja auch leichter… (Beschuldigungen, die evtl. der Wahrheit entsprechen könnten und aufzeigen, was mit den Geldern wirklich gemacht wurde? Sich z.B. einen VW Phaeton zu kaufen inkl. einem Chauffeur? Wozu? Um Ethik und Moral zu verkaufen? Um was her zu machen? Reicht es nicht mehr für vernünftige Grundsätze einzustehen und muss man sich dann selbst noch die Rosinen aus dem Kuchen picken um toll dazustehen?)

Unter diesen Umständen ergibt sich die klare Frage: Ist es ratsam, viel Kraft und Zeit in die überfällige Reparatur zu stecken – oder soll die Kraft schneller und wesentlich besser gegründet in eine Art Auffang-Gruppe gehen, deren deutlich verbessertes Regelwerk die Erfahrungen der letzten vier Jahre widerspiegelt? (Soll bestimmt so viel heißen wie, lasst uns alle zahlenden Mitglieder schnappen und eine Gruppierung aufmachen, in der ich weiterhin die Kohle abzapfen kann und die „Gutgläubigen und Zahlenden“ weiterhin verarschen kann!? Hier in der Partei wird mir die Luft zu dünn!?)

Die Deutsche Mitte bleibt von Spenden abhängig, gerade wegen der schlechten Zahlungsmoral zu vieler Mitglieder, 40.000 Euro fehlen. (Ich suche gerade Taschentücher, denn jetzt wird hier ordentlich auf die Tränendrüse gedrückt!) Der letzte Lastschriftdurchgang ergab, sicherlich auch wegen der inneren Unruhe in der Partei, die nahezu öffentlich in sozialen Medien oder über wachsende Mail-Verteiler ausgetragen wird, zu zahlreichen Lastschriftrückgaben; das war vorhersehbar, hat aber die Akteure nicht zum Einlenken bewegt, manchmal auch deshalb nicht, weil das Nachdenken vor der Aktion gefehlt hat. (Die bösen Anderen wieder!)

In dieser Lage und im gegenwärtigen DM-System kann ich, darf ich, nicht mehr guten Gewissens für die Deutsche Mitte um Spenden bitten. Und wenn ich das nicht mehr kann, MUSS ich zurücktreten. (Das nennt sich in diesem Falle nicht Rücktritt, sondern Flucht vor selbst produzierten Problemen, mit der Aussicht auf neue Geldquellen!?)

Wir alle haben eine schwierige Zeit durchlebt, manche haben bereits einsame Entschlüsse gefasst. Meinen Entschluss habe ich mit mehreren Mitgliedern besprochen: Hiermit erkläre ich meinen sofort wirksamen Rücktritt als Bundesvorsitzender und meinen Austritt aus der Deutschen Mitte. (Auch hier in der Vorbildfunktion absolut versagt! Aber dass verwundert nach all dem Mist den er angeblich verzapft hatte nun auch nicht mehr besonders.)
Ein Nachfolger kann zunächst interimistisch und geheim aus den Reihen der verbliebenen Vorstände und Beisitzer gewählt werden, dann muss ein Bundesparteitag einberufen werden – nach geheimer Wahl der Delegierten auf den Landesparteitagen. (Bla, bla, bla, macht doch was ihr wollt, denn es geht mir ab jetzt eh am Allerwertesten vorbei!?)
Damit ist kein Einsatz für die Deutsche Mitte vergeblich geleistet worden. Der Name der Organisation ist weit weniger erheblich – als: Wie wirksam ist die Leistung – und wie viel Aussicht auf Erfolg hat sie?
Selbstverständlich werde ich Arbeit und Politik der Deutschen Mitte künftig überhaupt nicht kritisieren oder kommentieren, auch dann nicht, wenn meine Arbeit oder Person aus diesem Kreis attackiert werden – mit Ausnahme von rechtsverletzenden Verleumdungen. (Schon einmal im Vorfeld klar gemacht, dass man gut aufpassen sollte was man jetzt dazu sagt oder schreibt, denn er setzt sofort seine Anwälte darauf an um auch hier wieder eine Möglichkeit einzuräumen, durch Schadensersatzansprüche an Geld zu kommen.!?Zumindest lässt es einen das Schlussfolgern.)  Klar: Unsere Gegner sitzen ganz woanders. (Wessen Gegner? Der von der Partei, das was davon jetzt noch übrig ist, oder die Gegener von Christoph Hörstel, die er nun zu Gegener der Deutschen Mitte gemacht hat?)

Die neuen Erreichbarkeiten:
http://www.neuemitte.org
Kontakt: info@neuemitte.org

Für Mitglieder der Deutschen Mitte wird es eine feste und unverrückbare Übergangsfrist von 14 Tagen nach Versand dieses Schreibens geben: Wer sich später anmeldet, kann nicht mehr in die Neue Mitte aufgenommen werden.
Jedes Mitglied benötigt drei Bürgen, die für die gesamte Mitgliedschaft verantwortlich bleiben – und im Fall von Streitigkeiten vom Schiedsgericht gehört werden müssen. Wir wachsen also nur noch kontrolliert. (Er verlässt die Partei und spricht wieder von Wir?) Jedes Mitglied muss zusätzlich eine Schweigeerklärung unterschreiben, ausdrücklich auch für soziale Medien. (Gut das ich kein Mitglied bin!)
Die Bewegung Neue Mitte steht künftig auf drei Beinen: Partei, „Wächter“ und Stiftung. (Da haben wir es. Reaktivierung der Neuen Mitte mit den restlichen, noch liquiden Mitgliedern? Wächter sind natürlich wichtig wenn man eine Menge zu verbergen hat!)

Von Herzen wünsche ich, dass alle Leser dieser Zeilen ihre guten Hoffnungen, Wünsche und Ziele verwirklichen können und erfüllt sehen.

Alles Gute – wo immer Sie sind.

Mit besten Grüßen

Christoph R. Hörstel

.

.

[eapi keyword=“AKIAILBRTVNJI3RGEQ3Q“ type=standard]

.

.

ESCWA-Exekutivsekretärin Rima Khalaf tritt zurück

ESCWA-Exekutivsekretärin Rima Khalaf tritt zurück

New York (Internetz-Zeitung / IRIB / K-Networld) – Die Exekutivsekretärin der UNO-Kommission für Ökonomie und Soziales in Westasien (ESCWA), Rima Khalaf, ist am Freitag nach der Veröffentlichung ihres Anti-Rassismus-Berichts zurückgetreten.

In dem am Mittwoch veröffentlichten UN-Bericht mit dem Titel “Israelische Praktiken gegenüber dem palästinensischen Volk und die Frage der Apartheid“ erläuterte   die stellvertretende UNO-Generalsekretärin und ESCWA-Exekutivsekretärin Rima Khalaf, dass es sich um den ersten Bericht von einem UNO-Gremium handelt, dass „klar und deutlich zu dem Schluss kommt, dass Israel ein rassistischer Staat ist, der ein Apartheid-System gegründet hat, um das palästinensische Volk zu unterdrücken“.

UN-Generalsekretär Antonió Guterres wies den ESCWA-Bericht zurück und forderte die Kommission auf, den Bericht von den Webseiten zu entfernen.

Offenbar war der Druck auf Khalaf so stark und massiv, dass sie zurücktrat. Wieder einmal ein Beispiel dafür, dass Israel unantastbar bleibt und am längeren Hebel sitzt. Wie viele Menschen müssen noch ihr eigenes Leben und ihre eigene Karriere aufs Spiel setzen, bis die Weltbevölkerung endlich erkennt, was Israel in der Welt für einen Schaden anrichtet?

Dieser Bericht wurde zurückgewiesen und von allen Webseiten entfernt. Aber warum werden Berichte, die voll mit belegbaren Fakten sind zurückgewiesen? Andere Berichte, die voller Lug und Betrug sind, werden veröffentlicht und als Vorlage von NATO-Interventionen benutzt. Und dieser Bericht, der tatsächlich stimmig ist und mit einer enormen Beweislast versehen war wurde widerrufen. Weil es um Israel geht!

.

.

.

Ukraine: Über 70 Prozent der Menschen sind mit der Poroschenko-Regierung unzufrieden

Ukraine: Über 70 Prozent der Menschen sind mit der Poroschenko-Regierung unzufrieden

Der Rücktritt von Jazenjuk hat nichts verändert, die Menschen sind kriegsmüde und der Oppositionsblock würde nach einer Umfrage stärkste Partei werden

.
Nicht nur in Syrien gibt es eine vereinbarte Waffenruhe, die am Zusammenbrechen ist. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault hatten in der Ukraine eine Waffenruhe ausgehandelt, um das Minsker Abkommen voranzubringen, das von allen Seiten blockiert wird. Separatisten und ukrainische Truppen werfen sich gegenseitig Beschießungen vor.

Es gibt allerdings offenbar wenig Druck vom Westen auf die ukrainische Führung, die Voraussetzungen von ukrainischer Seite umzusetzen, um das Minsker Abkommen voranzubringen. Vielmehr wird die Ukraine, besser gesagt: die ukrainische Regierung unter dem Präsidenten Poroschenko, einem Oligarchen und damit Teil des korrupten Systems, weiter unterstützt. Zuletzt hat der IWF der Ukraine, obgleich sie mit Wirtschaftsreformen und der Korruptionsbekämpfung nicht vorankommt, eine weitere Kredittranche von einer Milliarde US-Dollar bewilligt (Die Pleite-Ukraine erhält neues IWF-Geld).

.

Gebäude des ukrainischen Parlaments, der Werchowna Rada. Bild: kuchin ster/ CC-BY-3.0
Gebäude des ukrainischen Parlaments, der Werchowna Rada. Bild: kuchin ster/ CC-BY-3.0

.

Verzweifelt scheint der Westen die ukrainische Führung unterstützen zu wollen, um so das Land gegen Russland zu positionieren, was für den Zusammenhalt der Nato unverzichtbar zu sein scheint. Dazu gehört weiterhin die realpolitisch irreale Weigerung, die Eingliederung der Krim abzulehnen, als auch die die Akzeptanz, dass Kiew nicht direkt mit den Separatisten verhandeln und weder lokale Wahlen noch Amnestie gewähren will. Kiew beharrt darauf, dass die Ukraine zuerst die Kontrolle über die Grenze übernehmen muss, Moskau und die Separatisten, dass nach dem Abkommen Kiew zuerst eine Verfassungsveränderung umsetzen muss, die Amnestie, Autonomie und lokale Wahlen garantiert. Kiew selbst dürfte interessiert sein, den Konflikt einzufrieren. Das ist Garant dafür, dass der Westen die Regierung trotz aller Bedenken weiter politisch, militärisch und wirtschaftlich unterstützt und die Sanktionen gegen Russland verlängert.

Schaut man aber in die Ukraine, fragt sich, auf welches Pferd in der Ukraine der Westen, darunter eben auch die deutsche Regierung, setzt. Nach einer repräsentativen Umfrage, die Ende August, Anfang September mittels Befragungen bei Hausbesuchen in der Ukraine, ausgenommen die von Separatisten kontrollierten Gebiete und die Krim, durchgeführt wurde, sind über 70 Prozent mit der Poroschenko-Regierung unzufrieden. Die Ablehnung stieg seit der letzten Befragung im Juli um mehr als 4 Prozent. Mit dem neuen Regierungschef, dem Poroschenko-Vertrauten Wolodymyr Hrojsman, sind gerade einmal 15 Prozent zufrieden, 3 Prozent weniger als im Juli.

Mit der Ersetzung von Washingtons Favoriten Jazenuk, der mitsamt seiner Partei Volksfront und seiner Verstrickung in Korruption jedes Vertrauen in der Bevölkerung verspielt und der den Konflikt mit Russland immer geschürt hatte, wollte Poroschenko einen Umschwung zustande bringen (Rücktritt von Jazenjuk: Kiew will Neuwahlen vermeiden), was aber nicht gelungen ist. 75 Prozent lehnen nun auch die Regierung von Hrojsman ab, nur 1,4 Prozent stehen ganz hinter ihr. Ein vernichtendes Ergebnis, das allerdings auch für das westliche Projekt der neoliberalen Umstrukturierung der Ukraine gilt.

Eine große Mehrheit von 72 Prozent misstraut auch dem jetzigen Parlamentssprecher, in der Funktion der Nachfolger von Groisman, Andrew Parubij, dereinst „Kommandant“ der militanten Maidan-„Selbstverteidigungskräfte“, der eng mit Jarosch und dem Rechten Sektor zusammengearbeitet hat. Der rechtsnationalistische Mitbegründer der „Sozial-Nationalistischen Partei“, aus der die rechte Swoboda-Partei hervorging, wurde nach dem Sturz der Janukowitsch-Regierung zum Vorsitzenden des wichtigen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, wo er kräftig daran beteiligt war, die Aufständischen im Osten, die sich zunächst nicht viel anders wie die militanten Maidan-Aktivisten verhielten, schnell militärisch durch die sogenannte „Antiterror-Operation“ (ATO) zu bekämpfen. Da der Stern von Swoboda schnell unterging, wechselte Parubij schnell in Jazenjuks Partei Volksfront, die mit dem Block Poroschenko und anderen eine Regierungskoalition bildete.

Die Ironie der Geschichte ist, dass nach der Umfrage die politische Landschaft weiterhin zersplittert ist, aber bei den nächsten Wahlen den Oppositionsblock von ehemaligen Mitgliedern der Janukowitsch-Partei „Partei der Regionen“ mit gerade einmal 13,1 Prozent zur stärksten Kraft werden könnte. Dicht dahinter folgt mit 12,6 Prozent die Partei von Präsident Poroschenko und mit 12,1 Prozent die Timoschenko-Partei Vaterland. Mit etwas über 7 Prozent wären die Radikale Partei und Samopowitsch (Selbsthilfe) schon abgeschlagen, letztere mit deutlichen Verlusten gegenüber der letzten Wahl. Die Partei von Saakaschwili, des ehemaligen georgischen Präsidenten, der Zuflucht in der Ukraine gefunden hat und sich dort als Korruptionsbekämpfer gibt, könnte die 5-Prozent-Hürde überwinden, Swoboda wohl nicht. Jazenjuks Volksfront würden jetzt weniger als 1 Prozent wählen, Klitschkos Partei würden nur 1 Prozent wählen.

Bei Präsidentschaftswahlen würde Timoschenko mit 13,2 Prozent knapp vor Poroschenko und Jurij Boiko, dem Führer des Oppositionsblocks, liegen. Das politische System ist weiterhin nicht wirklich in der Bevölkerung verankert. Nur 42 Prozent sagen, sie würden wählen gehen, 23 Prozent wahrscheinlich, 24 Prozent wollen nicht an Wahlen teilnehmen, weiter 6 Prozent wahrscheinlich nicht.

.

Unklarheit über Poroschenkos Position zu Krieg und Frieden

.

Aus einer anderen Umfrage, die Anfang Juli durchgeführt wurde, geht hervor, dass die Menschen in der Ukraine kriegsmüde sind. 47,7 sind der Meinung, dass man Russland Zugeständnisse machen sollte, um den Krieg zu beenden, dagegen sind 39,3 Prozent. 22,8 Prozent sind dafür, auch gewaltsam die „Volksrepubliken“ wieder in die Ukraine zu holen, 25,5 Prozent würden ihnen lieber mehr Autonomie und Sonderrechte gewähren. 17,9 Prozent würden zwar nicht die „Volksrepubliken“ anerkennen, sie aber unabhängig bestehen lassen, 7,4 Prozent würden sie als unabhängige Staaten anerkennen. Ein Viertel findet keine der Alternativen akzeptabel oder weiß nicht, wofür es sich entscheiden soll.

Interessant ist, dass Poroschenkos Partei sowohl als Falke als auch als friedensorientierter Vermittler gilt. Die Menschen wissen also nicht, welche Position er wirklich einnimmt. Der Oppositionsblock, Samopowitsch und die Vaterlandspartei werden noch als Vertreter einer Politik genannt, die den Konflikt mit friedlichen Mitteln lösen wollen. Neben dem Rechten Sektor und Poroschenkos Block gelten Swoboda, die Volksfront und die Radikale Partei als Falken. Wenn es darum geht, wer in der Lage ist, die konstruktiven Kräfte zu vereinen, um den Krieg zu beenden wird mit 15 Prozent an erster Stelle der Oppositionsblock genannt, gefolgt von Poroschenkos Partei mit 10,5 und die Vaterlandspartei mit 8,3 Prozent. Mit mehr als 30 Prozent gehen jedoch die Meisten davon aus, dass dies keine Partei leisten kann. Zwar sagt eine knappe Mehrheit, dass das Risiko eines Krieges mit Russland hoch ist, aber nur 27 Prozent würden das Militär bei der Verteidigung unterstützen.

.

.

Gabriel tritt ab und seine Nachfolge und der Kanzlerkandidat stehen fest

Gabriel tritt ab und seine Nachfolge und der Kanzlerkandidat stehen fest

Bereits Ende der vergangenen Woche gab es Gerüchte über einen geplanten Rücktritt von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Wie der „Stern“ am Freitag unter Berufung auf einen Insider schrieb, wolle Gabriel in den nächsten Wochen den Vorsitz niederlegen.

Nun nährt auch FOCUS-Herausgeber Helmut Markwort die Gerüchte um einen Wechsel an der SPD-Spitze. „Aus zuverlässiger Quelle“ habe Markwort gehört, dass Gabriel zurücktreten wird, sagte er dem „Bayrischen Rundfunk“.

Auch die Frage um einen Nachfolger sei schon gelöst. „Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD“, weiß der FOCUS-Herausgeber. Als Kanzlerkandidat sei EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Gespräch.

Offiziell ist der SPD-Kanzlerkandidat noch nicht festgelegt. Am Sonntag berichtete das „Bild“-Klatschblatt ein Kanzlerkandidat solle erst im Mai 2017, also nach den NRW-Landtagswahlen festgelegt werden. Zuletzt hatte es noch geheißen, man wolle die Entscheidung Anfang 2017 treffen.

 

 

„Inhalte wichtiger als Personaldebatten“

 

Die SPD steckt derzeit in einem Umfragetief. SPD-Politiker Ralf Stegner kommentierte am Samstag gegenüber der „Saarbrücker Zeitung“ mit den Worten: „Wir müssen über Inhalte reden. Gerechte Antworten bei Arbeit, Bildung, Familie und Rente sind für die Menschen wichtiger als Personaldebatten“.

Innerparteilichen Diskussionen über den Vorsitz Gabriels erteilte Stegner eine Absage: „Es gab eine Phase, da hat die SPD ihre Vorsitzenden im Akkord ausgewechselt. Gute Erfahrungen haben wir damit nicht gemacht.“

Stegner dementiert in Tweet

 

Am Sonntag twitterte Stegner über die Äußerung des FOCUS-Herausgebers: „Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen.“  Weiter schrieb Stegner: „Wer solche ‚TOP-Quellen‘ hat, ist erledigt.“ Auch von anderen SPD-Vertretern wurden die Gerüchte als abwegig bezeichnet. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte nach Angaben der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“: „So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren.“

 

 

Im Video: Insider kündigt Politikbeben an: „Gabriel schmeißt in den nächsten Wochen hin“

 

 

 

 

Yatseniuk tritt zurück

Yatseniuk geht stiften! Die Ratten verlassen das sinkende Schiff, oder aber sie werden durch noch bessere US-Schergen ausgetauscht. Da wird doch aller Wahrscheinlichkeit nach Victoria Nuland wieder mal das Bauern-Roulette gedreht haben, weil der Premier nicht so funktionierte, wie sie es angedacht hatte. Die Effizienz, mit der die Ukraine kaputt gemacht werden sollte, ließ doch stark zu wünschen übrig! Vielleicht ist der Nachfolger darin besser und säuft auch nicht so viel!?

Der Premierminister der Ukraine, Arseniy Yatseniuk
hat seinen Rücktritt angekündigt.

 

„Ich habe beschlossen am 12. April bei der Einreichung der Werchowna Rada zurückzutreten“. – schrieb der Premierminister der Ukraine Yatseniuk auf Facebook .

 

 

 

 

Zuvor kündigte der Leiter der Präsidialverwaltung der Ukraine Borys Lozhkyn mit, dass eine neue Regierung und die Koalition in den kommenden Tagen entschieden wird. Unterdessen sagte Präsident Petro Poroschenko, dass er „keine vorgezogenen Wahlen“ zulassen werde.

Als wahrscheinlichster Nachfolger für Yatseniuk wurde Vladimir Groisman genannt – seine Kandidatur wurde von einem kleinen Anteil des MFP gestartet wird durch die Mehrheit der Parlamentsfraktionen unterstützt.

Quelle: www.hromadske.tv