Ein gewaltiger Sieg, aber man hört nichts davon

Ein gewaltiger Sieg, aber man hört nichts davon

Naja, eigentlich völlig klar, das ist nur, weil die Falschen gesiegt haben. Vier Jahre lang hat sich das winzige Syrien gegen die Weltmacht USA und ihren alliierten Schurkenstaaten und gegen eine 100 000 Mann Armee aus den brutalsten, religiös aufgepeitschten Verbrechern tapfer gewehrt. Je mehr von diesen Ratten sie töteten, umso mehr wurden via Türkei, Jordanien, Israel und Saudiarabien in das arme Land hineingeschleust mit modernsten Geräten für Kommunikation mit Satelliten-Anschluss, mit modernsten Waffen, darunter die  geächteten Streubomben und Chemiewaffen, Panzern, gepanzerten LKWs, Jeeps, Panzerabwehrraketen ausgestattet, vereinzelt auch mit Stingers und was man sich überhaupt denken kann. Ach ja, auch jede Menge Geld und – ganz wichtig – weltweiten Mediensupport. Sie konnten die abscheulichsten Massaker begehen, Vergewaltigungen noch und nöcher, Frauen, Mädchen, Kinder, Soldaten köpfen, ihnen Herz und Leber rausreißen und sie fressen (alles säuberlich dokumentiert), es spielte alles keine Rolle, sie waren die sauberen Demokraten, die Guten, die den bösen Diktator Bashar al-Assad aus dem Weg räumen sollten.

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Wer baut den Dritten Tempel in Jerusalem?

Wer baut den Dritten Tempel in Jerusalem?

Trump hat gerade die Lunte für einen weiteren möglichen Krieg in Nahost gelegt. Aber mal Hand aufs Herz, wer von uns hat Kontakt mit einem „echten Juden“? Wer weiß, was die ganz harten orthodoxen Juden so denken?

Selbst ich, der nach einer Familienlegende semitische Wurzeln hat (allerdings aus Manasse und Ephraim, nicht Juda), weiß nicht wirklich Bescheid.

Beste Voraussetzungen, um ein paar Zeilen darüber zu schreiben.

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Einleitung zum großen Krieg – Herzlichen Glückwunsch Herr Trump

Einleitung zum großen Krieg – Herzlichen Glückwunsch Herr Trump

Dieser jetzt entstehende Krieg war längst geplant!

Da kann man nur noch gratulieren, wenn man die anfänglichen Ausschreitungen mit 2 Toten und 250 Verletzten betrachtet. Die Rechnung, die Donald Trump machte, ging vollends auf! Und wer jetzt immer noch meint, dass Donald Trump der Erlöser dieser Welt sein wird, sollte sich dringend ärztlich untersuchen lassen.

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Sergej Lawrow trifft Donald Trump

Sergej Lawrow trifft Donald Trump

Washington (APA / K-Networld) – Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, ist zu einem Treffen mit dem US-Außenminister, Donald Trump, im Weißen Haus eingetroffen.

Er ist das bislang ranghöchste russische Regierungsmitglied, mit dem sich Trump trifft.

Unmittelbar vor seinem Besuch im Weißen Haus hatte der russische Chefdiplomat in Washington mit seinem US-Kollegen Tillerson gesprochen. Bei den Gesprächen ging  es um die Konflikte in Syrien und der Ukraine, die das Verhältnis beider Länder seit Jahren stark belasten.

Das Treffen Lawrows mit dem US-Amtskollegen sei „ein Schritt zur Umsetzung der Vereinbarungen zwischen Lawrow und Tillerson“ über die Gründung einer Arbeitsgruppe, die die „schärfsten“ bilateralen Fragen behandeln werde, erklärte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow.

Trump hatte ursprünglich eine Verbesserung der Beziehung zu Moskau in Aussicht gestellt. Seit seinem Amtsantritt verschärften sich jedoch stattdessen die Spannungen zwischen beiden Ländern weiter. Hauptgrund ist der US-Raketenangriff vom Anfang April auf einen Stützpunkt der syrischen Armee.

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Trump-Regierung hat inakzeptable Atmosphäre für Atomabkommen geschaffen

Trump-Regierung hat inakzeptable Atmosphäre für Atomabkommen geschaffen

Wien (ParsToday / K-Networld) – Der iranische Vize-Außenminister hat betont: „Die neue US-Administration hat eine Atmosphäre von Zweifel, Zögern und Verwirrung bezüglich des Schicksals des Gemeinsamen Aktionsplans des Atomabkommens (JCOPA) geschaffen, die inakzeptabel ist.“

Am heutigen Dienstag sagte Abbas Araghchi am Rande der 7. Sitzung der Kommission für den JCOPA des Atomabkommens in Wien, dass die von der neuen US-Regierung geschaffene Atmosphäre des Zweifelns, Zögerns und der Verwirrung, nicht mit dem Text und dem Geist des Atomabkommens vereinbar sei, und Iran diese wichtige Sache verfolgen werde.

Er fügte hinzu: „England, Russland, China, Frankreich und Deutschland sind mit diesem Vorgehen der neuen US-Regierung unzufrieden.“

Der Leiter des iranischen Verhandlungsstabes bei den Atomverhandlungen erläuterte, dass das Atomabkommen Iran verpflichte seine Nuklearaktivitäten einzuschränken und andererseits die anderen Vertragspartner verpflichte, die anti-iranischen Atomsanktionen aufzuheben, aber trotz der Bestätigung durch die Internationale Atomenergieagentur über die Einhaltung der iranischen Verpflichtungen, gäbe es noch ernsthafte Probleme bei der Aufhebung der anti-iranischen Sanktionen.

Araghchi hob hervor, dass Iran erwarte, dass die G5+1 eine gemeinsame und starke Botschaft, dass alle Seiten ihre Verpflichtungen gegenüber dem JCOPA einhalten müssen, an die Welt sende.

Die 7. Sitzung der Kommission für den Gemeinsamen Aktionsplan des Atomabkommens, JCOPA, fand heute im Hotel Palais Coburg in der österreichischen Hauptstadt unter Beteiligung Irans und der G5+1 Länder sowie der Vertretung der EU statt.

Pyongyang – fernöstlicher Albtraum

Pyongyang – fernöstlicher Albtraum

Die nordkoreanische Hauptstadt liegt gut 10 Flugstunden von uns entfernt. Eigentlich ein Anlass, sich selbst den sichtbaren Truppenaufmarsch in diesen Tagen mit Gelassenheit anzusehen.

Von: Will Wimmer, Staatssekretär a.D.

Der Aufmarsch von Marineschiffen, selbst mit einem nuklear-betriebenen Flugzeugträger in der Mitte, wirkt weniger bedrohlich als das Auftauchen schwimmfähiger Panzer an irgendeiner südkoreanischer Küste. Da in Zusammenhang mit den amerikanischen Präsidentschaftswahlen weltweit darüber berichtet worden ist, dass sich alle amerikanischen Flugzeugträger in den Hoheitsgewässer von „continental USA“ aufhalten würden, dürfte es sich bei dem jetzigen Aufmarsch in koreanischen Gewässern um eine Planung handeln, die nicht zwingend etwas mit dem Amtsantritt des noch im Amt befindlichen amerikanischen Präsidenten Trump am 20. Januar 2017 zu tun haben muss.

Was denkt Japan?

In zurückliegenden Gesprächen wurde in Tokio immer wieder zum Ausdruck gebracht, wie die japanische Erwartungshaltung in Zusammenhang mit einem Konflikt auf der koreanischen Halbinsel war und vermutlich immer noch ist. Danach wurde davon ausgegangen, dass ein Krieg in Korea sofort die NATO und die deutsche Bundeswehr auf den Plan rufen würde. Erstaunte Nachfragen wurden von japanischer Seite stets mit dem Hinweis auf die global-politische Rolle der NATO und dem Hinweis darauf beantwortet, dass die eigene Verfassung einen Einsatz der japanischen Streitkräfte außerhalb des eigenen Territoriums verbieten würde.

Ob Japan letztlich ein derartiges und aus europäischer Sicht unbegründetes Grundvertrauen in die globalen Einsatzmöglichkeiten der NATO zu Recht artikuliert, mag dahingestellt bleiben, solange die Drohkulisse in Ostasien nicht verlassen wird. Unter dem Ministerpräsidenten Abe ist unverkennbar, dass Japan seine militärischen Muskeln zunehmend losgelöst von Restriktionen der Nachkriegszeit sieht. Für eine der modernsten und größten Marine auf der Welt sind die japanischen Küstengewässer relativ schmal dimensioniert. Nicht auszuschließen ist, dass Japan nach der eigenen Definition seiner Sicherheitsbelange sogar die nukleare Komponente dabei ins Spiel bringen dürfte. Das macht  deutlich, von welcher global-strategischen Bedeutung ein glaubwürdiger nuklearer Schutz Japans durch die Vereinigten Staaten ist. Hinzu kommt, dass selbst Okinawa als amerikanischer Flugzeugträger chinesische Ansprüche unter historischen Gesichtspunkten geradezu einlädt. Die Dimension der damit verbundenen Probleme könnte nicht größer sein, wie die riesigen Erdgas-und Erdölfunde zeigen, die zwischen China und Japan waffenstarrend umstritten sind..

Korea zwischen Zusammenarbeit auf der Halbinsel und einer tödlichen Veränderung globalpolitischer Zusammenhänge.

Die vergangenen Jahrzehnte haben deutlich gemacht, wie prekär die Lage für die Vereinigten Staaten ist. Vergleiche mit Europa tun sich dabei auf. In einer Zeit relativer Ruhe und einer auf Zusammenarbeit ausgerichteten Entwicklung in Nordost-Asien haben sich die USA durch Forderungen nach einem Raketenabwehrgürtel in dieser Region hervorgetan. Dadurch wurde und wird der dauerhafte Eindruck erweckt, dass eine jederzeit eskalierende militärische Lage im strategischen Interesse der USA deshalb ist, weil man in Washington glaubt, ansonsten seine eigene Rolle – sei es in Asien oder Europa – nicht mehr spielen zu können. Es steht nicht Krieg oder Frieden auf der Agenda sondern die selbst angemaßte Rolle der USA unter globalen Gesichtspunkten. Die angebliche Bedrohung muss umgeschrieben und der Lage angepasst werden, die es den USA auf Dauer erlaubt, maximalen Einfluss auf Bündnispartner ebenso zu behalten als auch die Grundlage für eine Militärpräsenz nicht erodieren zu lassen.

Ein Kim mit europäischer Alpenerfahrung in Pyongyang?

Ob zu Recht oder nicht, auch ein europäischer Gesprächspartner in Pyongyang muss mit einer nordkoreanischen Sicht der Dinge rechnen. Dabei kann man nie sicher sein, ob nicht diese nordkoreanische Sicht der Dinge im südkoreanischen Seoul geteilt wird. In Seoul ist offenkundig, dass sich zu einem offiziellen Gespräch oft genug jemand dazu gesellt, der gerade von Gesprächen aus dem angeblich verfeindeten Pyongyang nach Seoul zurückgekehrt ist.

Die Gesprächserfahrung in Pyongyang umfasst dabei nicht nur die Erfahrung, die man selbst nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gemacht hat. Dazu zählte aus der dortigen Sicht auch der Umstand, dass nur ein Haus in der asiatischen Großstadt Pyongyang am Ende des Korea-Krieges stehengeblieben war. Das industrielle Herz Koreas wurde von dem Wetterphänomen „El nino“ derart in der Substanz getroffen, dass das Land geradezu kollabierte. Bei näherem Hinsehen erschließt sich selbst für einen Europäer, dass die ideologischen Ansprüche mit dem Namen „Juche“ auch dem Bemühen gelten, in einer Umgebung, die so ist, wie sie ist, ein gewisses Maß an Eigenständigkeit aufrecht erhalten zu können. Das ist schon der durchaus tragischen Erfahrungen der Koreaner generell in ihrer Umgebung mit ihren Nachbarn auf allen Seiten und Himmelsrichtungen seit tausenden von Jahren geschuldet, in denen niemand freundlich mit den Menschen auf der Halbinsel umgesprungen ist. Kein Wunder ist es unter diesen Umständen, wenn sogar Außenminister darauf verweisen, dass bei den geographischen Gegebenheiten ein Abrüstungsvertrag immer vor dem Hintergrund gesehen werden müsse, die Vielzahl der Höhlen nicht in die Verträge einbeziehen zu können. Wenige Länder auf dieser Erde sind landschaftlich so zauberhaft wie der nördliche Teil Koreas. So wundert es nicht, wenn der jetzige Machthaber Kim seine Schulzeit in der Schweiz genießen konnte. Berge bestimmten Nordkorea und Höhlen zwecks militärischer Nutzung.

Verfemt wie kein anderer Staat, aber deshalb umwissend?

Isolierter geht es kaum noch, als man es über dieses Land sagen kann. Dabei halten sich die Strafmaßnahmen der Außenwelt und die rigide innere Abschottung durchaus die Waage. Das sollte niemanden dazu verleiten, Amtsträgern aus diesem Land Unwissenheit und Weltferne zu unterstellen. Für Asiaten sind sie erstaunlich direkt und extrem kenntnisreich. Angeblich liegt das an einer jahrtausendealten Erfahrung mit der Außenwelt. Jede Information, die von draußen kam, wurde den Verantwortlichen für staatliche Entscheidungen zur Verfügung gestellt und verarbeitet. Man war isoliert, aber wusste Bescheid. Chinesische Gesprächspartner verweisen darauf, dass Nordkorea so in der Wand stehe, dass den Verantwortlichen nichts anderes möglich sei, als strikt logisch zu handeln.

Die USA sagen Nordkorea und meinen andere

Ein Hornissen-Nest ist nichts dagegen, was sich auf der koreanischen Halbinsel zeigt. Russland. Japan, China und Taiwan (mit exzellent zu nennenden Beziehungen zu Nordkorea) und schließlich beide Staaten auf der koreanischen Halbinsel sind angesprochen, wenn Washington Pyongyang auf die Hörner nehmen sollte. Es geht auch anders, aber davon versprechen sich die USA nichts, weil es über ihre Rolle bestimmen dürfte.

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Trump erklärt sich wegen dem Syrien-Angriff vor dem Kongress und wartet mit bizarren Verteidigungen auf

Trump erklärt sich wegen dem Syrien-Angriff vor dem Kongress und wartet mit bizarren Verteidigungen auf

Präsident Donald Trump verteidigte am Samstag in einem Brief an den Kongress und in Twitter Tweets seine Entscheidung, eine syrische Luftwaffenbasis diese Woche anzugreifen – eine davon enthielt eine bizarre Erklärung dafür, warum er anscheinend nicht auf die Startbahn des Flughafens zielte.

„Ich habe in den lebenswichtigen nationalen und außenpolitischen Interessen der Vereinigten Staaten gehandelt, gemäß meiner verfassungsmäßigen Befugnis, ausländische Beziehungen und als Oberbefehlshaber und Chief Executive zu führen“, schrieb Trump in seinem Brief an den Kongress.

Während er innerhalb von 48 Stunden nach der militärischen Aktion unter der Kriegsmacht-Entscheidung den Einsatz von Gewalt erklären musste, war er nicht verpflichtet seine Gedanken über die Sache mitzuteilen – aber er tat es trotzdem, weil er halt Donald Trump ist.

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Die letzteren Tweets folgten Berichten, dass zwei syrische Jets auf dem Flugplatz zerstört wurden, die am Donnerstag die Angriffe geflogen hatten, und war vielleicht eine Antwort auf einen russischen Militärsprecher, der den Angriff mit den Tomahawk Raketen als „sehr niedrig Effizient“ beschrieb, da selbst die Landebahn noch intakt sei und schon wieder Flugzeuge davon starten können. Der Tweet erregte die Aufmerksamkeit von Twitter’s großer Gemeinschaft von Trump Gegnern.

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Trump’s Angriff gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad tötete neun Zivilisten, nach syrischen Staatsmedien, und wurde von Syrien, Russland und dem Iran verurteilt. Mehrere Mitglieder der U.S.-Medien – zusammen mit den US-Führern – lobten Trump für die Durchführung des Luftangriffs.

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USA könnten Einreisekontrollen drastisch verschärfen

USA könnten Einreisekontrollen drastisch verschärfen

Die von US-Präsident Donald Trump versprochenen „extremen Einreisekontrollen“ könnten für Besucher der USA sehr unangenehm werden. Ob sie auch für deutsche Staatsbürger gelten, ist noch unklar.

Bei der Einreise in die USA könnten Ausländer künftig dazu gezwungen werden, ihre Handy-Kontakte und Passwörter von sozialen Netzwerken preiszugeben sowie Fragen zu ihrer Weltanschauung zu beantworten. Die US-Regierung erwäge diese Maßnahmen, um die Sicherheitskontrollen zu verschärfen, berichtete das Wall Street Journal (Paywall) am Dienstag unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen.

Die Änderungen könnten dem Bericht zufolge möglicherweise auch für die 38 Länder gelten, die Teil des Visa-Waiver-Programmes (ESTA) sind. Dann wäre auch Deutschland betroffen. Derzeit laufe eine Überprüfung der Sicherheitskontrollen, berichtete die Zeitung weiter. Es blieb aber unklar, wie weit fortgeschritten diese ist.

Handykontakte könnten überprüft werden

Heimatschutzminister John Kelly hatte schon Anfang Februar in einer Anhörung vor dem Senat gesagt, dass Einreisende möglicherweise künftig nach Passwörtern ihrer Profile in sozialen Netzwerken gefragt werden könnten. Kelly machte damals deutlich, dass dies Gedankenspiele seien.

Dem Wall Street Journal zufolge könnte die größte Änderung im Vergleich zur früheren Praxis darin bestehen, das Mobiltelefon der Einreisenden zu verlangen, um deren Telefonkontakte zu überprüfen und möglicherweise weitere Informationen zu erhalten. Das sei in Ausnahmefällen schon vorgekommen, jedoch bislang keine Routinekontrolle. Man wolle herausfinden, mit wem kommuniziert werde, sagte ein hochrangiger Beamter des Heimatschutzministeriums dem Blatt. Das könne von einem unschätzbaren Wert sein.

Mit Hilfe des Zugangs zu den sozialen Netzwerken wollten die Behörden auch solche Beiträge nachlesen können, die Nutzer nicht öffentlich gepostet hätten. Kelly hatte dazu im Februar gesagt: „Wenn die Leute uns nicht die Informationen geben, die wir haben wollen, können sie nicht zu uns kommen.“ Seit Dezember 2016 sollen Einreisende bereits freiwillig ihre Twitter- oder Facebook-Konten angeben.

Dem Washingtoner Portal The Hill zufolge könnten Ausländer beispielsweise gefragt werden, ob sie sogenannte Ehrenmorde gutheißen oder wie sie zur „Unantastbarkeit des Lebens“ stünden.

Schon unter Trumps Vorgänger Barack Obama wurden bei manchen Einreisenden Handys und andere elektronische Geräte kontrolliert. Von Oktober 2015 bis Oktober 2016 führten Grenzbeamte 23.877 solcher Durchsuchungen durch. Ein Jahr zuvor waren es lediglich 4.764.

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