Bezüglich der von den USA beschlossene Waffenlieferungen an das ukra-faschistische Kiewer Regime der Ukraine – hat das russische Außenministerium mit Bedauern reagiert:
Während der Einberufungskampagne im Herbst 2017 haben sich laut dem Pressedienst der ukrainischen Armee etwa 70 Prozent der Rekruten nicht bei den zuständigen Militärkommissariaten gemeldet.
„Es gibt genug Probleme mit denjenigen, die den Wehrdienst verweigern. Rund 70 Prozent der Einberufenen haben sich nicht bei den Militärkommissariaten gemeldet. Fast ein Drittel von ihnen wurde zur Fahndung ausgeschrieben“, heißt es in der Mitteilung des Pressedienstes auf Facebook.
„UKRAINE: 70 PROZENT DER EINBERUFENEN DRÜCKEN SICH VOR WEHRDIENST“ weiterlesen
Georgische Scharfschützen, die in der Sicherheit für Saakashvili eingesetzt waren, schienen in einem neuen italienischen Dokumentarfilm zusammen mit litauischen Scharfschützen, auf Polizisten wie auch auf Demonstranten auf dem Maidan geschossen zu haben: „Ich erinnere mich genau. Jeder fing an, zwei oder drei Schüsse auf einmal. Zwanzig Minuten lang schossen wir.“ Die tragische Schießerei vom 20. Februar 2014 in Kiew, als eine Gruppe von mysteriösen Scharfschützen das Feuer auf Massen und Polizisten eröffnete und über 80 Menschen tötete.
Die Lage an der Frontlinie in der selbsternannten Volksrepublik Lugansk verschärft sich. Die Richtung Slawjanosserbsk wurde seitens der ukrainischen Aggressoren wieder unter Beschuss genommen.
„UKRAFASCHISTEN: DIE LAGE IN LUGANSK VERSCHÄRFT SICH — VIDEO“ weiterlesen
Ein Artikel von Jochen Vogel
The perhaps straightest thing for such military personnel to do: Pack up and go home: The Donetsk and Lugansk republics are legitimate entities created by referendum, the coup-d’etat born Kiev regime holds no title there. Read more below :
From Pre-Putsch Ukraine to the Republics of the Donbass and Crimea, and the Kiev regime territory: Development in the categories of Sovereignty and Territorial integrity, from their status in Pre-putsch Ukraine to the Republics of Donbass and Crimea (the latter meantime acceded to the Russian Federation), on the one, and the Post-putsch ‘Ukraine’ (Kiev regime), on the other hand.
„EIN AUFRUF AN ALLE NATO-SOLDATEN – A CALL TO ALL NATO-SOLDIERS“ weiterlesen
Washington (APA / K-Networld) – Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, ist zu einem Treffen mit dem US-Außenminister, Donald Trump, im Weißen Haus eingetroffen.
Er ist das bislang ranghöchste russische Regierungsmitglied, mit dem sich Trump trifft.
Unmittelbar vor seinem Besuch im Weißen Haus hatte der russische Chefdiplomat in Washington mit seinem US-Kollegen Tillerson gesprochen. Bei den Gesprächen ging es um die Konflikte in Syrien und der Ukraine, die das Verhältnis beider Länder seit Jahren stark belasten.
Das Treffen Lawrows mit dem US-Amtskollegen sei „ein Schritt zur Umsetzung der Vereinbarungen zwischen Lawrow und Tillerson“ über die Gründung einer Arbeitsgruppe, die die „schärfsten“ bilateralen Fragen behandeln werde, erklärte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow.
Trump hatte ursprünglich eine Verbesserung der Beziehung zu Moskau in Aussicht gestellt. Seit seinem Amtsantritt verschärften sich jedoch stattdessen die Spannungen zwischen beiden Ländern weiter. Hauptgrund ist der US-Raketenangriff vom Anfang April auf einen Stützpunkt der syrischen Armee.
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Der stellvertretende Vorsitzende der Duma, Wladimir Wolfowitsch Schirinowski, im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt.
Moskau, Rush-hour. Wir sitzen im Auto und kommen kaum vorwärts und die Zeit läuft uns davon. Wir haben erstaunlicherweise einen kurzfristigen Interviewtermin bei Wladimir Wolfowitsch Schirinowski bekommen. Normalerweise dauert so etwas eineinhalb Jahre. Und nun sitzen wir hier, im Innenstadtstau gefangen, und die kurze Zeit für das Interview droht zu verstreichen.
Endlich kommen wir an und befürchten, dass es schon zu spät sein könnte. Freundlicherweise wartet Schirinowski auf uns. Wir machen uns sofort ans Werk und bauen die Kameras auf.
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Wladimir Wolfowitsch Schirinowski wurde noch in der Sowjetunion geboren. Er ist Politiker, Rechtsanwalt, studierter Turkologe und ein Freund des offenen Wortes. Er ist Chef der liberaldemokratischen Partei, sitzt im russischen Parlament und ist Stellvertretender Vorsitzender der Duma, des russischen Parlaments. Er wird im Westen gern als „Rechtspopulist“ betitelt. Am 18. April 2016 wurde ihm der Vaterlandsverdienstorden II. Klasse verliehen, 2015 der Alexander-Newski-Orden, 2013 von Bulgarien das Samarer Kreuz, Medwedew verleiht Schirinowski 2011 den Vaterlandsverdienstorden III. Klasse, 2012 erhält er die Stolpyn-Medaille 2. Klasse, 2008 der Orden der Ehre, die Schukow-Medaille und 2005 der Orden für Ehre und Ruhm von Abchasien. Schirinowski ist ein Europäer. Er ist Mitglied der parlamentarischen Versammlung (PACE) des Europarates.
Die Zeit war knapp, aber es gelang uns, die wichtigsten Fragen zu stellen. Überraschenderweise fügt er am Ende des Interviews an, dass man von russischer Seite aus bereit sei, die berühmte Frage der „deutschen Ostgebiete“ zusammen mit Deutschland zu lösen.
Damit stellt sich Wladimir Schirinowski in eine über siebzigjährige Tradition sowjetisch/russischer Politik. Schon Stalin hatte 1952 mit seiner berühmten Stalinnote die Wiedergewinnung der deutschen Ostgebiete im Tausch gegen eine deutsche Neutralität und Nichteintritt in die NATO angeboten. Nikita Chruschtschow wiederholte ein solches Angebot 1955, Andropow in den 80er Jahren und bei der deutschen Wiedervereinigung kam im Sommer 1990 ein neues Angebot über die Rückgabe des sowjetischen Teils Ostpreußens mit Königsberg von Gorbatschow.
Als Gorbatschow 1990 in Dresden gefragt wurde, ob im Zusammenhang mit einer Vereinigung Mitteldeutschlands mit der BRD auch eine Angliederung der Deutschen Ostgebiete in Aussicht genommen sei, war Gorbatschows Antwort:
„Ja, das wollte ich. Wir hatten die Universität in Moskau beauftragt, Pläne für die Wiedervereinigung von Deutschland mit seinen polnisch besetzten Teilen auszuarbeiten. Aber bei den 2-plus-4-Verhandlungen musste ich zu meinem Erstaunen feststellen, dass Bundeskanzler Kohl und sein Außenminister Genscher die Deutschen Ostgebiete Ostpreußen, Pommern und Schlesien gar nicht wollten. Die Polen wären bereit gewesen, die deutschen Provinzen Deutschland zurückzugeben. Aber der deutsche Außenminister Genscher hat die polnische Regierung in Warschau bekniet, an der Oder-Neiße-Linie festzuhalten. ‚Die Deutschen akzeptieren diese Grenze‘, waren seine Worte. Nur die DDR sollte angegliedert werden.“
(Aus dem Nachlaß des offiziellen Russischdolmetschers Ernst Nagorny.)
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Quelle und Copyright: Querdenken.tv
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Kiew (RT-deutsch / K-Networld) – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Bereitstellung der EU-Geldmittel an sein Land gemeldet. Die Summe beträgt 600 Millionen Euro, was für Überweisungen dieser Art bereits angebracht ist.
„Heute hat die EU die zweite Tranche der Makrofinanzhilfen für Stabilisierung und Reform der Wirtschaft in Höhe von 600 Millionen Euro an Kiew überwiesen“, hieß es in seinem Post auf Twitter.
Der IWF-Direktorenrat hat am Montag beschlossen, der Ukraine einen weiteren Kredit bereitzustellen. Die Summe beträgt eine Milliarde US-Dollar. Darüber schrieb der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko ebenso in seinem Facebook-Profil. Der Vorstand des Internationalen Währungsfonds (IWF) hatte am 19. März die Besprechung des ukrainischen Antikrisenprogramms vorübergehend aufgeschoben. Einige Experten brachten die IWF-Entscheidung, die Gespräche über eine weitere Kreditlinie für Kiew auf Eis zu legen, mit der Wirtschaftsblockade gegen den Donbass in Verbindung.
Trotz der Kosten hält Berenberg-Ökonom Schulz Finanzhilfen für sinnvoll. „Militärisch kann die Ukraine die Krim nicht wiedergewinnen und die Ostukraine nicht sichern“, sagt er. Die langfristige Perspektive einer stärkeren Integration in die Europäische Union jedoch habe schon viele osteuropäische Länder stabilisiert, demokratisiert und zu verlässlichen Partnern gemacht (was auch immer er geraucht hatte, dass Zeug ist nicht gut).
Die Europäische Union will zunächst elf Milliarden Euro bis 2020 geben. Die Hilfe soll aus drei Komponenten bestehen:
Um eine weitere Milliarde an Makrofinanzhilfen am Kapitalmarkt aufzubringen, muss die EU haushaltswirksame Garantien in Höhe von 90 Millionen abgegeben. Am EU-Haushalt hat Deutschland einen Anteil von etwa 20 Prozent, der Anteil an der Europäischen Investitionsbank liegt bei rund 16 Prozent. Auch an den IWF-Hilfen für die Ukraine ist Deutschland entsprechend seines Kapitalanteils von 5,8 Prozent beteiligt. Der IWF will der Ukraine mit bis zu 13 Milliarden Euro helfen, auch wenn man hinter vorgehaltener Hand ganz genau weiß, dass die Gelder nicht für die Infrastruktur genutzt werden. Es muss nur auf dem Papier stehen, damit man Nachts gut schlafen kann, während im Donbass Schulen und Kindergärten bombardiert werden.
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«Was das Minsker Abkommen anbelangt, so glaube ich, dass die ukrainische Regierung und der Präsident Petro Poroschenko es tot sehen wollen. Sie wollen es auf solch eine Weise tun, die es ihnen ermöglichen würde, Russland und die Bevölkerung der Ostukraine zu beschuldigen“, teilte Lawrow in seinem Interview mit der Zeitschrift «National Interest» mit.
Dem russischen Außenminister zufolge habe man dabei „auf den erheblichen Wiederstand seitens der Radikalen gestoßen, die die Regierung für schwach genug halten, um sie abzuwarten und entweder vorgezogene Wahlen oder einen neuen Maidan zu haben“.
«Der größte Fehler von Präsident Poroschenko besteht darin, dass er nach der Unterzeichnung dieses Abkommens im Februar 2015 in Minsk und nach der Rückkehr mit Erfolg sowie Beistand von Deutschland, Frankreich und dann noch der Billigung des Abkommens im Sicherheitsrat in New York das Moment nicht genutzt hat, um das Parlament die Opposition davon zu überzeugen, dass es ein gutes Abkommen ist, welches die Europäische Union unterstützt, der er beitreten will», so Lawrow.
Der russische Außenminister präzisierte:
«Stattdessen hat er angefangen, sich vor der Opposition zu entschuldigen, als er nach Kiew mit den Worten zurückkam, dass es nicht so ernst betrachtet werden müsse, dass er keine Verpflichtungen übernommen habe, die rechtlich bzw. rechtlich bindend sein würde, dass man es so nicht verstehen sollte. Und so weiter und so fort. Er hat sich selbst in die Lage eines absolut verantwortungslosen Politikers getrieben, der etwas unterzeichnet hat und eine Woche nach seiner Rückkehr behauptet, dass es nicht das ist, was er unterzeichnet hat. Die Opposition hat gespürt, dass es seine Schwäche war.»
Nach seiner Einschätzung
„will die ukrainische Regierung die anderen Seiten dazu provozieren, dass sie als erste nachgeben und sagen, dass es reiche und dass sie auf das Minsker Abkommen verzichten».
Eben darauf seien die Wirtschaftsblockade und das Verbot für Banken, die Bevölkerung im Osten der Ukraine zu bedienen, zurückzuführen.
Quelle: RT
Hat Russland „provoziert“, indem es die Rollstuhlfahrerin Julia Samoilowa für den European Song Contest (ESC) nominierte? Hat Moskau eine behinderte Sängerin zum ESC geschickt, wohl wissend, dass die Ukraine die Kandidatin nicht einreisen lassen wird, weil Samoilowa 2015 ohne Genehmigung Kiews auf die Krim gefahren ist und dort ein Konzert gegeben hat? Wurde die Sängerin im Rollstuhl schnöde für ein politisches Ziel ausgenutzt? Derartige Verdächtigungen kursieren in den deutschen „Qualitätsmedien“ (Ukrainischer Geheimdienst lässt russische ESC-Kandidatin nicht einreisen).
Doch aus russischer Perspektive sind derartige Vermutungen absurd. Das Thema Behinderungen ist kein Mode-Thema, welches man einmal auspackt und dann wieder zur Seite legt. Dieses Thema hat in Russland in den letzten fünf Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Viel, wenn auch nicht genug, hat sich zugunsten der Behinderten verändert. Der Staat hat erkannt, dass es aus humanen und auch wirtschaftlichen Gründen notwendig ist, die Behinderten im öffentlichen Leben zu integrieren.
Immerhin sind neun Prozent der russischen Bevölkerung in irgendeiner Form behindert. Es gibt Seh-, Hör- und Gehbehinderte. Angesichts sehr bescheidener Schwerbehinderten-Renten war die einzige Hilfe für diese Menschen die Verwandten. Selten sah man Behinderte auf der Straße. Die Straße war für sie ein „feindlicher Raum“ oder, wie man in Deutschland zu sagen pflegt, „nicht behindertengerecht“.
Seit 2011 gibt es nun staatliche Programme, welchen den Behinderten die „Teilhabe am öffentlichen Leben“ erleichtern soll. Der Behinderten-Sport bekommt im russischen Fernsehen immer mehr Platz.
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Russland holt in Riesenschritten das nach, wofür man im Westen Jahrzehnte brauchte. Zu Sowjetzeiten versuchte man Behinderte noch vor der Öffentlichkeit zu verstecken, insbesondere wenn es internationale Großveranstaltungen gab. Bei den Weltjugendfestspielen 1957 wurden die Kriegsbehinderten aus St. Petersburg auf die Klosterinsel Walaam umgesiedelt, weil die internationalen Gäste nur gesunde Menschen sehen sollten. Das war allerdings kein rein sowjetischen Vorgehen. Ähnliche Prozeduren sah man derzeit in jedem Land.
2011 startete die russische Regierung das Programm „Erreichbare Umwelt“. Man begann Autobusse, Gehwege, Geschäfte und Büros so zu gestalten, dass sie von Rollstuhlfahrern genutzt werden können. In der Moskauer Metro gibt es jetzt 28 Stationen, an denen Rollstuhlfahrer einen Lift benutzen können. Mit Liften wurden vor allem die in den letzten Jahren gebauten U-Bahn-Stationen ausgerüstet. Bei den langen U-Bahn-Roll-Treppen im Zentrum der Stadt sind die Rollstuhlfahrer aber nach wie vor auf fremde Hilfe angewiesen.
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Um auch den Behinderten zu helfen, welche U-Bahnstationen benutzen, an denen es keine Lifte gibt, wurde 2013 von der Moskauer U-Bahn das „Zentrum für Mobilität“ eingerichtet. Dort können Rollstuhlfahrer, ältere Menschen oder Familien mit Kindern kostenlos Hilfspersonal anfordern, welches die Reise in der Moskauer Unterwelt begleitet und Rollstühle in U-Bahn-Waggons hebt. Und dafür hat der Kreml absolut Respekt verdient.
Natürlich ist in Russland noch viel zu tun, wie dieser Rollstuhlfahrer mit seinem Video aus der Stadt Uljanowsk zeigt, doch erste Schritte sind getan und die Öffentlichkeit ist sensibilisiert:
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In den 1990er Jahren sah man in Moskau noch Schockierendes. Viele Menschen waren arm und es gab Behinderte, Männer ohne Beine, die sich, nur auf ihre Arme gestützt, aus eigener Kraft in die U-Bahn-Wagons hievten, um die Passagiere dort um Geld zu bitten. In den Moskauer Zeitungen wurde gewarnt, dass die bettelnden Behinderten ihr Geld bei Mafia-Gruppen abgeben müssen. Damals gab es in den U-Bahn-Stationen weder Aufzüge noch andere Hilfen für Rollstuhlfahrer.
Ich erinnere mich an einen jungen Rollstuhlfahrer, der sich mittels einer Rose aus seiner misslichen Situation rettete. Der junge Mann saß vor einer der langen Rolltreppen an der U-Bahn-Station Puschkinskaja in seinem Rollstuhl, in der Hand eine Rose. Sein Blick machte klar: Ich brauche Jemand, der meinen Rollstuhl auf der langen Aufzugtreppe auf dem Weg nach unten hält. Ich verstand seine Bitte und habe ihm geholfen. Unten auf dem Bahnsteig angekommen, wollte er mir seine Rose schenken, aber ich lehnte dankend ab. Mir war klar, dass er sie auf seinem Weg nach Hause noch brauchen würde.
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Dass sich der russische Pervi-Fernsehkanal entschieden hatte, Julia Samoilowa zum Song Contest nach Kiew zu schicken, war durchaus keine Selbstverständlichkeit. Denn immer noch gibt es Russen, die meinen, Behinderte hätten auf einer Bühne nichts zu suchen, sie störten den ästhetischen Genuss.
Wenn Julia Samoilowa auftritt, wird ihr Rollstuhl durch ein großes Kleid verdeckt. Mit ihrer wunderbaren Stimme, ihrem Lächeln und dem Schalk, der manchmal über ihr Gesicht huscht, tut die Sängerin alles, um den Zuschauer in den Bann ihrer Musik zu ziehen. Die Behinderung wird zur Nebensache.
Wie schwer es für Behinderte auf der Bühne ist, wurde Anfang März bei der russischen Pervi-Fernseh-Kanal gesendeten Show „Minuten des Ruhms“ deutlich. In der Show trat der Tänzer Ewgeni Smirnow mit seiner Tanz-Partnerin Alena Schenewa auf. Smirnows Bein war nach einem Auto-Unfall amputiert worden. Die tänzerische Leistung des Paares wurde durch die Behinderung von Smirnow nicht geschmälert. Im Gegenteil, man sah, wie zwei Tänzer so kooperieren, dass die Behinderung des Einen die Gesamtbewegung des Tanzes nicht unterbricht und etwas überraschend Neues und Schönes entsteht.
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Der Auftritt von Smirnow und Schenewa war wie ein Sinnbild, wie Nicht-Behinderte und Behinderte in der Gesellschaft kooperieren könnten. Das Publikum war beeindruckt und klatschte. Widerspruch gab es ausgerechnet von zwei Jury-Mitgliedern, beide bekannt für ihre ansonsten liberale Einstellung. Sie drückten den „roten Knopf“ und zeigten damit, dass sie den Auftritt nicht für eine Auszeichnung empfehlen.
In gewundenen Worten erklärte die bekannte Schauspielerin Renata Litwinowa sie wisse, „dass es in diesem Land schwierig ist, als Mensch mit einer Amputation zu leben“. Aber sei es nicht besser, wenn Jewgeni Smirnow sich „ein zweites Bein anschnallt“, damit „dieses Thema“ (gemeint war die Amputation) „nicht ausgenutzt wird“?, fragte Litwinowa.
„Ich nutze das nicht aus“, erklärte Tänzer Smirnow, immer noch auf der Bühne stehend. „Ich tanze jetzt so, wie ich lebe. Und ich lebe mit dem Tanz.“ Der Schauspieler Sergej Swetljakow und Jury-Mitglied erklärte, Smirnow habe gezeigt, „wie ein Tänzer sein volles Leben lebt und nicht auf Mitleid abzielt“. Wladimir Posner, ebenfalls Jury-Mitglied und Fernseh-Moderator, stimmte aber auch gegen das Tänzer-Paar. Er erklärte, er sei von dem Auftritt „begeistert“, aber in der Kunst gäbe es nun mal „verbotene Methoden“, zu denen auch das Zeigen von Behinderungen gehöre. Das Publikum quittierte diese Aussage mit Buh-Rufen.
Allmählich ändert sich die Einstellung gegenüber Behinderten in Russland. Der Staat hat erkannt, dass die Behinderten aus ihren Wohnungen herausgeholt und in die Gesellschaft integriert werden müssen. Und man sucht nach Wegen eine behindertengerechte Umwelt zu gestalten.
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Reblogged von heise.de, überarbeitet von Ingo Trost
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